ZfIR 2018, 41
Mietrecht 2017 vor dem BGH – Aktuelles aus Sicht des Mietverwalters
Ob Schriftformheilungsklauseln in der Geschäftsraummiete oder Kinderlärm in der Wohnraummiete – auch für 2017 gibt es wieder über wegweisende Entscheidungen aus Karlsruhe zu berichten. Der folgende Beitrag lässt dafür die Rechtsprechung des VIII. und XII. Zivilsenats des BGH Revue passieren und zeigt, was es für den Verwalter von Wohn- oder Geschäftsräumen in Zukunft Neues zu beachten gibt.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Vertragsgestaltung
- 1. Doppelte Schriftformklauseln
- 2. Schriftformheilungsklauseln
- 3. Kautionsumfang
- 4. Formularmäßige Änderung der Verjährung
- III. Kinderlärm als Mangel
- IV. Betriebskosten
- 1. Verständlichkeit der Abrechnung
- 2. Zusammenfassung von Kostenpositionen
- 3. Pflicht zum Vorwegabzug
- 4. Vermietete Eigentumswohnung
- 5. Heizkostenabrechnung bei ungedämmten Rohren
- V. Schönheitsreparaturen
- 1. Sondermiete für Schönheitsreparaturen
- 2. Zuschlag bei unwirksamer Renovierungs-AGB
- VI. Mieterhöhungen
- 1. Widerruf einer Mieterhöhungsvereinbarung
- 2. Erhöhung der Indexmiete
- VII. Wohnraummodernisierung
- VIII. Beendigung des Mietvertrags
- 1. Kündigungsrelevanter Rückstand bei Nachzahlung und Minderung
- 2. Nutzungsentschädigung in Höhe der Marktmiete
- 3. Kündigung wegen Berufsbedarfs
- 4. Kündigung zur Durchführung eines sozialen Wohnprojekts
- 5. Andienpflicht
- 6. Härteklausel
- 7. Verwertungskündigung
- IX. Ausblick
- *
- *)Dr. iur., Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Stand des Manuskripts ist der 10. 1. 2018.
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