ZfIR 2011, 45

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZIP2011AufsätzeJan Wilhelm*

Der Zustimmungsanspruch gegen den durch eine Vormerkung belasteten Erwerber (§ 888 BGB) als negatorischer Anspruch

Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 2.7.2010 – V ZR 240/09, ZfIR 2011, 60 – in diesem Heft

Die Vormerkung ist eines der wichtigsten Mittel der Praxis im Grundstücksrecht. Um so erstaunlicher ist, dass über ihr Wesen nach wie vor Unklarheit herrscht. Eine praktische Folge ist der Streit um den Zeitpunkt der Entstehung des Zustimmungsanspruchs gegen den zwischenzeitlich in das Grundbuch eingetragenen Dritten nach § 888 Abs. 1 BGB. Der BGH hat in diesem Streit jetzt entschieden. Das Wesen der Vormerkung ist in der Entscheidung aber nicht voll erfasst.
ZfIR 2011, 46

Inhaltsübersicht

  • I. Der Streit um die Voraussetzungen des Anspruchs
  • II. Der Zusammenhang mit der dogmatischen Einordnung des Zustimmungsanspruchs, insbesondere aufgrund der sog. Akzessorietät der Vormerkung
  • III. Die Bedeutung der Vormerkung, der relativen Unwirksamkeit von Zweitverfügungen und folglich des Zustimmungsanspruchs
    • 1. Das Wesen der Vormerkung
    • 2. Der Inhalt des Zustimmungsanspruchs
    • 3. Der Zustimmungsanspruch als negatorischer Anspruch
    • 4. Der Zeitpunkt der Entstehung des Zustimmungsanspruchs
    • 5. Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten
  • IV. Zusammenfassung
*
Dr. iur., Professor i.R. für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Universität Passau.

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