ZfIR 2020, 649
Corona-Pandemie, „Grundstücksrecht“, Immobilien im Wandel (Teil 1)
Inhaltsübersicht
- I. „Immobiliensituation 2020“
- 1. Begriff der „Immobilie“
- 2. Differenzierte Betrachtung von Betrieb, Finanzierung und Verwertung der verschiedenen Typen von Immobilien
- 2.1 Zwangsverwaltung, Land- und Forstwirtschaft, Gartenbaubetriebe
- 2.2 „Bauwerke“ im Erbbaurecht
- 2.3 Betreuungs- und Pflegeimmobilien
- 2.4 Hotel- und Gastronomiebetriebe
- 2.5 Bildung, Ausbildung und Studium
- II. Immobilien im Wandel?
- 1. Herausforderungen der Pandemie
- 2. Aktuelle marktbeeinflussende Faktoren von Immobilien, Pandemie und Maßnahmen der Unternehmen gegen Schließungen bzw. zur Verfolgung von Entschädigungen
- 2.1 Wertbildende Faktoren
- 2.2 Pandemiebedingte Wertminderungsrisiken infolge Geschäftsbeschränkungen
- 2.3 Abwehrmaßnahmen der Unternehmen gegen pandemiebedingte Einbußen
- 2.3.1 Ansprüche gegen den Staat als Schließungsfolgen
- 2.3.2 Betriebsschließungsversicherung
- 3. Krisenverstärkung für Gewerbeimmobilien durch zunehmende Bedeutung des Online-Handels
- 4. Immobilien in Politik, öffentlicher und gesellschaftlicher Wahrnehmung
- 4.1 Kritischer Blick in Öffentlichkeit und Gesellschaft
- 4.2 Wohnimmobilien – Tendenzen
- 4.2.1 „Mietendeckel“ und „Mietenbremse“
- 4.2.2 Judikatur der Prozessgerichte zum Berliner „Mietendeckel“-Modell
- 4.2.3 Aktuelle Praxiserfahrungen mit dem Gesetz aus Vermieterblick
- 4.2.4 Steuerung der Höhe der Wohnungsmieten durch den Bundesgesetzgeber
- 4.2.5 Erwägungen im öffentlichen Raum zur „Vergesellschaftung“ von Wohnimmobilien
- 4.2.6 Reform des Wohnungseigentumsrechts
- 5. Ungelöste Grundsteuerproblematik
- 6. Problemlagen – und Lösungen – am Beispiel
- 6.1 Wohnungsbau: Modelle in Metropolregionen, aktuelle Städtebaudiskussion
ZfIR 2020, 650
- 6.2 Pandemiefaktoren und Wohnungsbedarf
- 6.3 Trend zur malerischen Altstadt?
- 6.4 Studentisches Wohnen, auch in der Pandemie
- 6.5 Neue Wohnimmobilienkonzepte unter Einbindung von Stiftungen als Investoren
- 6.6 Lockdown-Erfahrungen der Pandemie als Anschauungsbeispiel künftiger Smart-Cities?
- 6.7 Hotelimmobilien in der Pandemie
- 6.8 Wohnen im genossenschaftlichen Umfeld
- 6.9 Problemfeld Hausbesetzungen
- 6.10 Problemfeld forstwirtschaftliche Grundstücke
- 6.11 Landwirtschaftlicher Grundbesitz
- Teil 2 (Folgeausgabe ZfIR 20/2020):
- III. Pandemie, Pandemieregelwerke und „Immobilien“
- 1. Pandemie als Risiko- und Beschleunigungsfaktor
- 2. Gesetzgeberischer Hintergrund – Resilienz von Unternehmen und Märkten, Drittwirkungen
- 2.1 Corona-Gesetze als Blaupausen, Erfolgsgenauigkeit der Hilfen?
- 2.2 Abschöpfung der Corona-Soforthilfen für Forderungen ohne Kausalität zur Pandemie – Zweckverfehlung von Soforthilfen
- 2.2.1 Titelgläubiger
- 2.2.2 Pfändung in P-Konten, Judikatur
- 3. „Pandemiegesetzgebung“ – das COVID-19-Gesetz
- 4. Art. 240 EGBGB – ratio legis, systematischer Zusammenhang
- 4.1 Art. 240 EGBGB – lex specialis zu § 313 BGB
- 4.2 Pandemiebedingte Äquivalenzstörungen im Nutzungsverhältnis über Räume und Folgen am Beispiel
- 5. Art. 240 § 2 EGBGB – Beschränkung der Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen
- 6. Art. 240 § 3 EGBGB – Regelungen zum Darlehensrecht
- 6.1 Inhalt der Regelung, Reichweite
- 6.2 Bankaufsichtsrecht
- 6.3 Fazit
- 7. Resilienz im Immobiliensegment gegenüber der Pandemie
- 8. Haltung der EU-Kommission als Europäische Beihilfebehörde zu den Staatshilfen der Mitgliedstaaten in der Pandemie für ihre Unternehmen
- 8.1 Vorbemerkung
- 8.2 Corona-Hilfen der Mitgliedstaaten aus dem Blick der EU-Kommission
- 8.3 Corona-Beihilfen Deutschlands
- 9. COVInsAG
- IV. Zusammenfassung, Thesen
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Mutterstadt sowie Mannheim, Depré Rechtsanwalts AG, of Counsel. Die in dem nachfolgenden Beitrag vertretenen Meinungen und Rechtsauffassung sind allein diejenigen des Autors.
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