ZfIR 2020, 649

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2020 AufsätzeFriedrich L. Cranshaw*

Corona-Pandemie, „Grundstücksrecht“, Immobilien im Wandel (Teil 1)

Die „Immobilienszene“ in Deutschland ist auf einer ganzen Reihe von Sektoren in Bewegung geraten. Bald täglich sind in der Tagespresse wesentliche Ereignisse in diesem Zusammenhang zu lesen. Die gegenwärtige Corona-Pandemie ist zwar nur ein einzelner Faktor unter vielen, welche die Immobilienwirtschaft ebenso wie die Verbraucher im Zusammenhang mit Grundstückseigentum bewegt, aber sie mag vielfach als Katalysator, als Beschleuniger von Reaktionen am Markt und in der Rechtsordnung dienen. Teil 1 des vorliegenden Beitrags setzt sich mit der aktuellen Situation verschiedener Typen von „Grundbesitz“ bzw. dortigen Entwicklungstendenzen auseinander und mit Einflüssen der Corona-Pandemie sowie den Maßnahmen zur Gegensteuerung. Die Beeinträchtigung der Wirtschaft durch die Pandemie berührt denknotwendig und massiv auch die Immobilienwirtschaft wie die Immobilienbewirtschaftung, beeinträchtigt wird der Eigentümer ebenso wie der Mieter oder Pächter. Weitere Aspekte dieses ersten Teils umfassen die öffentliche und gesellschaftliche Wahrnehmung von Immobilieneigentum, insbesondere auf dem Sektor der Wohnimmobilien, Ansätze von Problemlösungen in der Praxis und Hinweise zu Reformen von Normregelwerken (Grundsteuergesetz, Wohnungseigentumsgesetz).

Inhaltsübersicht

  • I. „Immobiliensituation 2020“
    • 1. Begriff der „Immobilie“
    • 2. Differenzierte Betrachtung von Betrieb, Finanzierung und Verwertung der verschiedenen Typen von Immobilien
      • 2.1 Zwangsverwaltung, Land- und Forstwirtschaft, Gartenbaubetriebe
      • 2.2 „Bauwerke“ im Erbbaurecht
      • 2.3 Betreuungs- und Pflegeimmobilien
      • 2.4 Hotel- und Gastronomiebetriebe
      • 2.5 Bildung, Ausbildung und Studium
  • II. Immobilien im Wandel?
    • 1. Herausforderungen der Pandemie
    • 2. Aktuelle marktbeeinflussende Faktoren von Immobilien, Pandemie und Maßnahmen der Unternehmen gegen Schließungen bzw. zur Verfolgung von Entschädigungen
      • 2.1 Wertbildende Faktoren
      • 2.2 Pandemiebedingte Wertminderungsrisiken infolge Geschäftsbeschränkungen
      • 2.3 Abwehrmaßnahmen der Unternehmen gegen pandemiebedingte Einbußen
        • 2.3.1 Ansprüche gegen den Staat als Schließungsfolgen
        • 2.3.2 Betriebsschließungsversicherung
    • 3. Krisenverstärkung für Gewerbeimmobilien durch zunehmende Bedeutung des Online-Handels
    • 4. Immobilien in Politik, öffentlicher und gesellschaftlicher Wahrnehmung
      • 4.1 Kritischer Blick in Öffentlichkeit und Gesellschaft
      • 4.2 Wohnimmobilien – Tendenzen
        • 4.2.1 „Mietendeckel“ und „Mietenbremse“
        • 4.2.2 Judikatur der Prozessgerichte zum Berliner „Mietendeckel“-Modell
        • 4.2.3 Aktuelle Praxiserfahrungen mit dem Gesetz aus Vermieterblick
        • 4.2.4 Steuerung der Höhe der Wohnungsmieten durch den Bundesgesetzgeber
        • 4.2.5 Erwägungen im öffentlichen Raum zur „Vergesellschaftung“ von Wohnimmobilien
        • 4.2.6 Reform des Wohnungseigentumsrechts
    • 5. Ungelöste Grundsteuerproblematik
    • 6. Problemlagen – und Lösungen – am Beispiel
      • 6.1 Wohnungsbau: Modelle in Metropolregionen, aktuelle Städtebaudiskussion
      • ZfIR 2020, 650
      • 6.2 Pandemiefaktoren und Wohnungsbedarf
      • 6.3 Trend zur malerischen Altstadt?
      • 6.4 Studentisches Wohnen, auch in der Pandemie
      • 6.5 Neue Wohnimmobilienkonzepte unter Einbindung von Stiftungen als Investoren
      • 6.6 Lockdown-Erfahrungen der Pandemie als Anschauungsbeispiel künftiger Smart-Cities?
      • 6.7 Hotelimmobilien in der Pandemie
      • 6.8 Wohnen im genossenschaftlichen Umfeld
      • 6.9 Problemfeld Hausbesetzungen
      • 6.10 Problemfeld forstwirtschaftliche Grundstücke
      • 6.11 Landwirtschaftlicher Grundbesitz
  • Teil 2 (Folgeausgabe ZfIR 20/2020):
  • III. Pandemie, Pandemieregelwerke und „Immobilien“
    • 1. Pandemie als Risiko- und Beschleunigungsfaktor
    • 2. Gesetzgeberischer Hintergrund – Resilienz von Unternehmen und Märkten, Drittwirkungen
      • 2.1 Corona-Gesetze als Blaupausen, Erfolgsgenauigkeit der Hilfen?
      • 2.2 Abschöpfung der Corona-Soforthilfen für Forderungen ohne Kausalität zur Pandemie – Zweckverfehlung von Soforthilfen
        • 2.2.1 Titelgläubiger
        • 2.2.2 Pfändung in P-Konten, Judikatur
    • 3. „Pandemiegesetzgebung“ – das COVID-19-Gesetz
    • 4. Art. 240 EGBGB – ratio legis, systematischer Zusammenhang
      • 4.1 Art. 240 EGBGB – lex specialis zu § 313 BGB
      • 4.2 Pandemiebedingte Äquivalenzstörungen im Nutzungsverhältnis über Räume und Folgen am Beispiel
    • 5. Art. 240 § 2 EGBGB – Beschränkung der Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen
    • 6. Art. 240 § 3 EGBGB – Regelungen zum Darlehensrecht
      • 6.1 Inhalt der Regelung, Reichweite
      • 6.2 Bankaufsichtsrecht
      • 6.3 Fazit
    • 7. Resilienz im Immobiliensegment gegenüber der Pandemie
    • 8. Haltung der EU-Kommission als Europäische Beihilfebehörde zu den Staatshilfen der Mitgliedstaaten in der Pandemie für ihre Unternehmen
      • 8.1 Vorbemerkung
      • 8.2 Corona-Hilfen der Mitgliedstaaten aus dem Blick der EU-Kommission
      • 8.3 Corona-Beihilfen Deutschlands
    • 9. COVInsAG
  • IV. Zusammenfassung, Thesen
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt, Mutterstadt sowie Mannheim, Depré Rechtsanwalts AG, of Counsel. Die in dem nachfolgenden Beitrag vertretenen Meinungen und Rechtsauffassung sind allein diejenigen des Autors.

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