ZfIR 2013, 680

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZFIR2013AufsätzeGuido Meyer*

Leistungsstörungen bei der Erbringung von Planungs- und Bauleistungen durch Gesellschafterbeiträge

Insbesondere in (Projekt-)Gesellschaften, die sich mit der Entwicklung oder Realisierung von Immobilien befassen, werden Planungs- und Bauleistungen häufig nicht lediglich aufgrund von Rechtsbeziehungen zwischen der Gesellschaft und Dritten erbracht sondern auch durch die Gesellschafter selbst. Derartige Leistungen können Gesellschafterbeiträge darstellen. Dabei stellt sich die Frage, nach welchen Regeln Störungen im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Leistungen zu behandeln sind und welche Ansprüche den Beteiligten wechselseitig zustehen. Der Beitrag versucht eine Klärung der möglichen Anspruchsgrundlagen und der Abwicklung durch die und in der Gesellschaft.

Inhaltsübersicht

  • I. Ausgangssituation
  • II. Anwendbarkeit schuldrechtlicher Regeln auf gestörte Gesellschafterbeiträge
    • 1. Begrifflichkeiten
      • 1.1 Einlagen und Beiträge
      • 1.2 Beiträge und Drittgeschäfte
    • 2. Streitstand
      • 2.1 Grundsätzliche Einordnung
      • 2.2 Einzelne Leistungsstörungen
  • III. Behandlung von mangelhaften Werkleistungen im Gesellschaftsverhältnis
    • 1. Anwendung der §§ 633 ff. BGB und der VOB/B
    • 2. Einzelne Rechtsfolgen der Schlechterfüllung
      • 2.1 Nacherfüllung, Selbstvornahme und Aufwendungsersatz
      • 2.2 Rücktritt und Minderung
      • 2.3 Schadensersatz
      • 2.4 Ergebnis
      ZfIR 2013, 681
    • 3. Haftungsmaßstab
    • 4. Anspruchsinhaber und -durchsetzung
    • 5. Folgen der Inanspruchnahme der Gesellschaft durch Dritte
      • 5.1 Haftung der Gesellschaft und der Gesellschafter
      • 5.2 Ausgleichs- und Freistellungsansprüche der Gesellschaft
      • 5.3 Ausgleichs- und Freistellungsansprüche der Gesellschafter
  • IV. Auswirkung von Leistungsstörungen auf das Gesellschaftsverhältnis
  • V. Zusammenfassung
*
Rechtsanwalt, FA für Bank- und Kapitalmarktrecht und für Insolvenzrecht, Düsseldorf und Senior Counsel der HOCHTIEF Projektentwicklung GmbH in Essen.

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