ZfIR 2011, 705
Die Rechtsnachfolge bei beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten im Lichte der neueren Rechtsprechung
Die Regelung der Rechtsnachfolge bei beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten spielt in der Praxis eine immer größere Rolle. Vor allem bei langlebigen Energiegewinnungsanlagen mit hohem Investitionsaufwand (z.B. Photovoltaikanlage, Windkrafträder und Solarpark) kann bezüglich der Nutzungsrechte eine Rechtsnachfolgeregelung im weitesten Sinne sinnvoll sein. Es überrascht daher nicht, dass sich auch die Rechtsprechung zunehmend mit dieser Nachfolgeproblematik befasst hat.
Inhaltsübersicht
- I. Gesetzliche Ausgangslage
- II. Beschränkte persönliche Dienstbarkeit für den Rechtsnachfolger der Anlage
- III. Schuldrechtlicher Vertrag zugunsten Dritter, Vormerkung
- 1. Schuldrechtlicher Vertrag
- 2. Vormerkung
- 2.1 Vormerkung unmittelbar zugunsten des Rechtsnachfolgers
- 2.2 Vormerkung zugunsten des Versprechensempfängers
- 3. Mehrere Rechtsnachfolgen
- 4. Abtretbarkeit und Vererblichkeit des obligatorischen Bestellungsanspruchs
- 4.1 Bedeutung der Abtretbarkeit und Vererblichkeit
- 4.2 Meinungsstand
- IV. Zusammenfassung
- *
- Dr. iur., Notar – Notare Dr. Weidlich/Dr. Keller, Roth.
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