ZfIR 2009, 689
Rechtsfolgen der Unzulässigkeit von Wertsicherungsklauseln in gewerblichen Mietverträgen – Überlegungen zu § 8 PreisklG
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Überleitungsvorschrift
- III. Unwirksamkeitszeitpunkt gemäß § 8 PreisklG
- 1. Keine Unwirksamkeit von Anfang an
- 2. Rechtskräftige Feststellung des Verstoßes
- 3. § 8 PreisklG dispositiv
- IV. Verhältnis zu §§ 305 ff. BGB
- 1. Argumente und Stellungnahme
- 2. Relevante Einzelfragen
- 2.1 Einseitige/überproportionale Anpassung
- 2.2 Intransparenz
- 2.3 Keine zehnjährige Bindung des Gläubigers
- 3. Zwischenergebnis
- V. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Wertsicherungsklausel
- 1. Unwirksamkeit gemäß § 8 PreisklG
- 2. Unwirksamkeit gemäß § 307 BGB
- VI. Fazit
- *
- Dr. iur., LL.M. (Real Estate Law/Münster), Rechtsanwalt in Frankfurt/M., Flick Gocke Schaumburg
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