ZfIR 2020, 608
Das gemeindliche Vorkaufsrecht im sozialen Erhaltungsgebiet und dessen Abwendung
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung und Problemstellung
- II. Eintritt des Vorkaufsfalls bei einer aufschiebenden Bedingung
- III. Ausschluss des Vorkaufsrechts im Erhaltungsgebiet
- IV. Abwendung des Vorkaufsrechts durch Abwendungserklärung
- 1. Zweck und Einordnung der Abwendungserklärung
- 2. Verpflichtung zur Verwendung des Grundstücks nach den baurechtlichen Vorschriften oder den Zielen der städtebaulichen Maßnahme
- 3. Bezugspunkt der Abwendungserklärung im Geltungsbereich von Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB
- V. Berliner Praxis: Vorformulierte Abwendungsvereinbarungen in Erhaltungsgebieten
- 1. Rechtsnatur und fehlendes Erfordernis einer Abwendungsvereinbarung
- 2. Unwirksamkeit des Verzichts auf Rechte aus § 172 Abs. 4 BauGB in Abwendungsvereinbarung
- 3. Unwirksame Vertragsstrafenregelungen
- VI. Fazit
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- *)Rechtsanwalt bei Kapellmann und Partner Rechtsanwälte, Schwerpunkt privates und öffentlichen Baurecht, Hamburg
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- **)Rechtsanwalt bei Kapellmann und Partner Rechtsanwälte, Schwerpunkt privates und öffentlichen Baurecht, Bauingenieur (B. Sc.), Hamburg
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