ZfIR 2019, 604
Vorkaufsrechte – Valium für das Volk!
Inhaltsübersicht
- I. Vorkaufsrechtsvereinbarungen – schnell verschrieben
- 1. Formfreiheit – Rezeptfreiheit
- 2. Verfehltes Therapieziel – zum (Un)Sinn dinglicher Vorkaufsrechte
- II. Risiken und Nebenwirkungen dinglicher Vorkaufsrechte
- 1. Erschwerte Abwicklung
- 1.1 Gestaltungsaufwand im Erstkaufvertrag
- 1.1.1 Zur Bedeutung gesetzlicher Vorkaufsrechte
- 1.1.2 Erstkaufvertrag und rechtsgeschäftliches Vorkaufsrecht
- 1.2 Herausforderungen nach erfolgter Vorkaufsrechtsausübung
- 1.2.1 Ausgeübtes Vorkaufsrecht und Auflassung
- 1.2.2 Notwendigkeit einer weiteren notariellen Urkunde
- 2. Einschränkung der Verkehrsfähigkeit
- III. Die Spätfolgen – „endloses Leiden“?
- 1. Ungewollte „Berechtigtenvermehrung“
- 1.1 Teilung des vorkaufsberechtigten Grundstücks
- 1.2 Folgen nachfolgender Grundstücks-Verschmelzungen
- 1.3 Analogie zu § 1109 BGB als mögliches Heilmittel
- 2. Löschungsprobleme bei Vorkaufsrechten für den ersten Verkaufsfall
- 2.1 Angebliche Umgehung des Vorkaufsfalls bei Überlassungen
- 2.2 Erschwerte Löschbarkeit bei Teilungsversteigerungen
- 3. Subjektiv-persönliches Vorkaufsrecht und Löschung des Rechtsträgers
- IV. Ergebnis für die Beratungs- und Gestaltungpraxis
- *
- *)Dr. iur., Notar, Berchtesgaden. Bei dem Beitrag handelt es sich um eine aktualisierte und geringfügig gekürzte Version des erstmals in Limmer/Hertel/Herrler/Weber (Hrsg.), Festschrift 25 Jahre Deutsches Notarinstitut, 2018, S. 75 ff., veröffentlichten Textes, mit freundlicher Genehmigung aus der Herausgeberschaft und des Verlags C. H. Beck, München.
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