ZfIR 2018, 600
Die 10 %-Schwelle im Mietrecht – back to the roots?!
Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 30. 5. 2018 – VIII ZR 220/17 – in diesem Heft
Die Rechtsprechung etablierte im Jahr 2004 bei vertragswidrigen Flächenabweichungen eine 10 %-Schwelle. Anfangs diente sie der Beurteilung, ob eine erhebliche Minderung der Gebrauchstauglichkeit nach § 536 Abs. 1 Satz 3 BGB vorliegt. Der Anwendungsbereich wurde aber von der Rechtsprechung in der Folgezeit auf Fälle von Mieterhöhungsverlangen und Betriebskostenumlagen ausgedehnt. Erst in jüngerer Zeit begann die Rechtsprechung den Anwendungsbereich wieder zu beschränken. Der vorliegende Beitrag stellt die Entwicklung der Rechtsprechung dar und diskutiert das aktuelle BGH-Urteil.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Teilweise Abkehr von bisheriger 10 %-Rechtsprechung
- 1. Der Ursprung der 10 %-Rechtsprechung bei Minderflächen
ZfIR 2018, 601
- 2. Die alte Folgerechtsprechung
- 2.1 Mieterhöhungen
- 2.2 Betriebskosten
- 3. Der neue Ansatz
- 3.1 Mieterhöhungen
- 3.2 Betriebskosten
- III. Bewertung der neuen Rechtsprechung
- IV. Übertragbarkeit der neuen Rechtsprechung auf das Gewerberaummietrecht
- V. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwältin, FAin für Bau- und Architektenrecht, Partnerin – Heuking Kühn Lüer Wojtek, Stuttgart
- **
- **)Dr. iur., Rechtsanwalt – Heuking Kühn Lüer Wojtek, Stuttgart
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.
