ZfIR 2018, 589

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2018 AufsätzeWolfgang Schneider*

Aktuelle Fragen zur Gemeinschaft der Wohnungserbbauberechtigten

Neben dem in der liegenschaftsrechtlichen Praxis allgemein gebräuchlichen Wohnungs- und Teileigentum kennt das Wohnungseigentumsgesetz auch noch das Wohnungs- und Teilerbbaurecht. Beim Erwerb eines Sondereigentums lässt sich durch diese Gestaltungsmöglichkeit der andernfalls für den anteiligen Grund und Boden aufzuwendende Kaufpreis entsprechend reduzieren. Angesichts ständig steigender Bodenpreise scheint dieses Rechtsinstitut nun aus seinem bisherigen Schattendasein hervorzutreten. Dadurch ergeben sich im Hinblick auf die geringe gesetzliche Regelungsdichte einige aktuelle Fragen.

Inhaltsübersicht

I. Die rechtliche Gestaltung
II. Die Gemeinschaft der Wohnungserbbauberechtigten
III. Immobiliarerwerb durch den rechtsfähigen Verband
- 1. Eigentumserwerb durch den rechtsfähigen Verband Wohnungseigentümergemeinschaft
  - 1.1 Erwerb immobilen Eigentums
  - 1.2 Eintragungsgrundlagen
    
    1.2.1 Verfahrensrechtliche Anforderungen
    
    1.2.2 Nachweise
    
    1.2.2.1 Bestellungsnachweis
    
    1.2.2.2 Ermächtigungsnachweis
- 2. Eigentumserwerb durch den rechtsfähigen Verband Wohnungserbbauberechtigtengemeinschaft
  - 2.1 Entsprechende Anwendung
  - 2.2 Erwerb des mit den Wohnungserbbaurechten belasteten Grundstücks
    
    2.2.1 Keine Erwerbsbeschränkung aus der Natur des Rechtsgeschäfts
    
    2.2.2 Keine Erwerbsbeschränkung aus sachenrechtlicher Systematik
  - 2.3 Rechtslage bei Zeitablauf des Erbbaurechts
IV. Verlängerung der Wohnungserbbaurechte
- 1. Materielle und formelle Voraussetzungen der Verlängerung
- 2. Einheitliche Verlängerung
- 3. Verweigerte Mitwirkung eines Wohnungserbbauberechtigten
  - 3.1 Selbsterwerb des Verbandes
  - 3.2 Verlängerungsangebot
V. Fremdfinanzierter Grundstückserwerb
- 1. Zulässigkeit einer Kreditaufnahme
- 2. Dingliche Sicherheit des Gläubigers
- 3. Gefährdung der Sicherheit
VI. Zusammenfassung in Thesen

*: *)
Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Der nachfolgende Beitrag geht auf einen anregenden Gedankenaustausch mit RiKG Dr. Oliver Elzer zurück, dem ich für die fruchtbare Diskussion ausgesprochen dankbar bin.

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