ZfIR 2016, 602
Die Zulässigkeit der gewerblichen oder beruflichen sonstigen Nutzung von Wohnraum auf Grundlage der Zweckentfremdungsverbotsgesetzgebung
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Die Berliner Zweckentfremdungsverbotsregelungen
- 1. Anwendungsbereich: Zweckentfremdung von Wohnraum
- 1.1 Geltung des Zweckentfremdungsverbots für Gesamt-Berlin
- 1.2 Der zweckentfremdungsrechtliche Wohnraumbegriff
- 2. Die Zweckentfremdungstatbestände des ZwVbG
- 3. Das zweckentfremdungsrechtliche Genehmigungsverfahren
- 4. Behördliches Sanktionsinstrumentarium im Fall einer unerlaubten Zweckentfremdung
- 4.1 Datenerhebungs- und Betretungsrechte
ZfIR 2016, 603
- 4.2 Anordnung der Rückführung von Wohnraum
- 4.3 Die Ordnungswidrigkeitentatbestände des ZwVbG
- III. Fazit
- *
- *)Rechtsanwalt – Gleiss Lutz, Berlin
- **
- **)LL.M. (EUI Florenz), Rechtsreferendarin – Gleiss Lutz, Berlin
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