ZfIR 2016, 589
BGH-Rechtsprechung zu ZVG und WEG von März 2015 bis März 2016
Die Verfasserin berichtet in dem nachfolgenden Beitrag über die Rechtsprechung des BGH zur Zwangsverwaltung und ihrem wohnungseigentumsrechtlichen Umfeld. Der Bericht schließt an den Vorjahresbericht in ZfIR 2015, 737 an. Auch in diesem Berichtsjahr sind relativ wenige Entscheidungen zum Recht der Zwangsverwaltung ergangen, dafür umso mehr Entscheidungen zum wohnungseigentumsrechtlichen Umfeld.
Inhaltsübersicht
- I. Zwangsverwaltung
- 1. Fallübersicht
- 2. Inbesitznahme
- 2.1 Herausgabeanspruch gegen Wohnrechtsinhaberin
- 2.1.1 Der Fall
- 2.1.2 Die Lösung
- 2.1.2.1 Materiell-rechtliche Herausgabeansprüche
- 2.1.2.2 Vollstreckungsrechtlicher Herausgabeanspruch
- 2.1.2.3 Zahlungsansprüche
- 2.2 Ermittlung von Rechten Dritter
- 2.2.1 Der Fall
- 2.2.2 Die Lösung
- 2.3 Herausgabe der Mietkaution vom Wohnungseigentumsverwalter
- 2.3.1 Der Fall
- 2.3.2 Die Lösung
- 3. Vergütungsschuldner bei Ersteherverwaltung
- 3.1 Der Fall
- 3.2 Die Lösung
- II. Wohnungseigentumsrecht
- 1. Fallübersicht
- 2. Grundlagen der WEG
- 2.1 Werdende Wohnungseigentümer
- 2.1.1 Einführung
- 2.1.2 Anforderungen an die Besitzerlangung
- 2.1.3 Übertragung der Rechtsstellung?
- 2.2 Bestellung des Verwalters
- 2.3 Protokollierungsklauseln
- 2.4 Herstellung des Gemeinschaftseigentums
- 2.4.1 Der Fall: Verkleinerter Kellerraum
- 2.4.2 Die Lösung
- 2.4.2.1 Zuordnung der Wand
- 2.4.2.2 Herstellungsanspruch
- 2.5 Erwerb von Grundstücken durch die WEG
- 2.5.1 Der Parkplatzfall
- 2.5.2 Die Lösung
- 2.5.2.1 Einführung
- 2.5.2.2 Beschlusskompetenz
- 2.5.2.3 Grundsätze ordnungsmäßiger Verwaltung
- 3. Verwaltung des Gemeinschaftseigentums
- 3.1 Rücklagen in Mehrhausanlagen
- 3.2 Darlehensaufnahme
- 3.2.1 Der Fall: KfW-Darlehen II
- 3.2.2 Die Lösung
- 3.2.2.1 Beschlusskompetenz
- 3.2.2.2 Sachliche Anforderungen
- 3.2.2.3 Verfahrensanforderungen
- 3.2.2.4 Verantwortung des Verwalters
- 3.3 Nutzung des Gemeinschaftseigentums
- 3.4 Eigenmächtige Sanierung
- 3.4.1 Der Fall: Feuchter Keller
- 3.4.2 Die Lösung
- 3.4.2.1 Denkbare Ansprüche wegen der Sanierung der Kellersohle
- 3.4.2.2 Vorrang des WEG
- 3.4.2.3 Ersatz für den Austausch der Türen
- 3.5 Erfüllung von Ansprüchen des Wohnungseigentümers
ZfIR 2016, 590
- 4. Geltendmachung von Ansprüche durch und gegen die WEG
- 4.1 Anspruch auf Nachbesserung aus einem Einzelvertrag
- 4.2 Folgen des An-sich-Ziehens von Ansprüchen
- 4.3 Inanspruchnahme der WEG
- 5. Umfang der Nutzung von Sondereigentum
- *
- *)Prof. Dr. iur., Richterin am BGH, V. Zivilsenat (stellv. Vors.), Karlsruhe/Berlin und Honorarprofessorin der Humboldt-Universität zu Berlin
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