ZfIR 2014, 621

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2014AufsätzeChristian Möller*

Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Immobilien

Zugleich Besprechung von BFH, Urt. v. 7.5.2014 – V R 1/10, ZfIR 2014, 650 und BFH, Beschl. v. 5.6.2014 – XI R 31/09, ZfIR 2014, 644 – beide in diesem Heft

Der Vorsteuerabzug bei gemischt (also teils umsatzsteuerpflichtig, teils umsatzsteuerfrei) genutzten Immobilien ist ein Dauerbrenner sowohl in der Beratungspraxis als auch vor den Gerichten. In der jüngeren Vergangenheit stand die Frage im Vordergrund, welchen Einfluss das Unionsrecht auf die deutschen Regelungen hat. Nach einer Entscheidung des EuGH zu dieser Frage (Rs. BLC) hat der BFH binnen eines Jahres zwei Grundsatzentscheidungen gefällt und einen (weiteren) Vorlagebeschluss gefasst. Die – nicht geradlinige – Entwicklung wird im folgenden Beitrag zusammengefasst und kommentiert. Die Leitfragen lauten dabei: Auf welche Grundsätze zum Vorsteuerabzug bei gemischt vermieteten Immobilien kann sich die Praxis heute verlassen? Welche Zweifelsfragen gibt es noch – und lässt sich deren Klärung prognostizieren?

Inhaltsübersicht

  • I. Grundlagen
    •  1. Gesetzlicher Hintergrund
    •  2. Mögliche Vorsteuerschlüssel
    •  3. Vorrangige Einzelzuordnung?
  • II. Vorrang alternativer Umsatzsteuerschlüssel nach § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG
  • III. Grundsatzentscheidung des EuGH (BLC)
  • IV. Das BLC-Folgeurteil des BFH (V. Senat)
  • V. Urteil des BFH vom 7.5.2014 (V. Senat)
    •  1. Sachverhalt
    •  2. Entscheidung des FG Münster
    •  3. Entscheidung des BFH
    •  4. Stellungnahme
    •  5. Praxisfolgen
  • VI. Vorlagebeschluss des BFH vom 5.6.2014 (XI. Senat)
    •  1. Sachverhalt
    •  2. Vorsteueraufteilung bei einzeln zuzuordnenden Anschaffungs- und Herstellungskosten
      •   2.1 Problemstellung und Position des XI. Senats
      •   2.2 Stellungnahme
    •  3. Eingangsleistungen für die Nutzung, Erhaltung oder Unterhaltung
      •   3.1 Problemstellung und Position des XI. Senats
      •   3.2 Stellungnahme
    •  4. Vorsteuerberichtigung wegen der Einführung von § 15a Abs. 4 Satz 3 UStG zum 1.1.2004
      •   4.1 Problemstellung und Position des XI. Senats
      •   4.2 Stellungnahme
  • VII. Fazit und Ausblick
*
Prof. Dr. iur., LL.M. (Taxation), Professor für Wirtschaftsrecht an der Hochschule Hannover sowie Dozent für Steuerrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management. Der Verfasser war zuvor als Richter sowie Rechtsanwalt und Steuerberater tätig.

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