ZfIR 2010, 616
Landesrechtliche Unterschiede beim sog. Nutzungsvorbehalt für notwendige Stellplätze sowie Einzelfragen zur grundstücksbezogenen Wirkung der Stellplatzablösung
Inhaltsübersicht
- I. Errichtung und zweckgebundene Nutzung notwendiger Stellplätze
- 1. Regelungen der Landesbauordnungen
- 2. Verbot der Zweckentfremdung
- 2.1. Grundsatz
- 2.2. Verbot der Nutzung durch Dritte?
- 2.2.1 Ausdrückliche Entscheidung der Landesbauordnungen
- 2.2.1.1 Errichtung auf dem Baugrundstück selbst oder „in der Nähe“
- 2.2.1.2 Nutzungsvorbehalt
- 2.2.2 Sonderfall: Baden-Württemberg
- 2.2.3 Konsequenzen für die Praxis
- 2.2.4 Bewertung
- II. Erfüllung der Stellplatzverpflichtung durch Ablösung
- 1. Überblick über die landesrechtlichen Regelungen zur Stellplatzablösung
- 2. Grundsatz: Grundstücksbezogene Wirkung der Stellplatzablösung
- 3. Untergang der Stellplatzablösung bei Untergang der baulichen Anlage?
- 3.1. Bestandsschutz
- 3.2 Fortbestand abgelöster Stellplätze? Risiken in der Praxis
- 3.2.1 Abweichende Auffassung der Baurechtsämter im Fall der Neuerrichtung
- 3.2.2 Grundstücksbezogene Wirkung der Ablösung bei Nichterrichtung der Anlage?
- 3.3. Bewertung
- III. Fazit
- *
- Dr. iur., Rechtsanwältin in Stuttgart – GSK Stockmann + Kollegen.
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