ZfIR 2009, 641
Der dreiseitige städtebauliche Vertrag am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz
Inhaltsübersicht
- I. Historie und Bedeutung des städtebaulichen Vertrags
- 1. Historie der Kodifizierung des § 11 BauGB
- 2. Entwicklung der praktischen Bedeutung
- 2.1 Paradigmenwechsel
- 2.2 Ökonomisierung
- 2.3 Niveausteigerung
- 2.4 Kostenflexibilität
- 2.5 Vertragspartner Land
- 3. Zwischenergebnis
- II. Rechtlicher Rahmen
- 1. BauGB
- 1.1 Verbot bestimmter Bindungen
- 1.2 Vertragsformen
- 1.3 Angemessenheit
- 1.4 Koppelungsverbot
- 2. VwVfG, BGB
- 3. Zwischenergebnis
- III. Rechtsnatur
- 1. Öffentlich-rechtlich und/oder zivilrechtlich
- 2. Koordinations- oder subordinationsrechtlich
- 3. Zwischenergebnis
- IV. Beurkundungserfordernis
- V. Strafrechtliche Aspekte
- VI. Der städtebauliche Vertrag in der Konversion Rheinland-Pfalz
- VII. Übertragbarkeit
- VIII. EU-Vergaberecht
- 1. EU-Richtlinien
- 2. GWB
- 3. Stellungnahme
- 4. Zwischenergebnis
- IX. EU-Beihilferecht
- X. Zusammenfassung
- XI. Checkliste
- *
- Ministerialrat im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Rheinland-Pfalz, Koblenz
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