ZfIR 2014, 582

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2014AufsätzeHarald Reitze*

Die rechtliche Einordnung von Wissenserklärungen bei Grundstückskaufverträgen

Dogmatische Grundlagen und Ableitungen für die Vertragspraxis

Regelmäßig werden bei Grundstückskaufverträgen vertraglich Garantien vereinbart, mit denen sich Käufer gegen unbekannte bzw. abstrakte Risiken absichert. Daneben oder anstelle von Garantien finden sich häufig aber auch Erklärungen, die der Verkäufer zu bestimmten Umständen abgibt, sog. Wissenserklärungen. Deren rechtliche Einordnung ist oftmals nicht allen Beteiligten klar. Damit setzt sich ein Verkäufer unbewusst unüberschaubarer Haftung aus. Mit diesem Beitrag soll die dogmatische Einordnung von Wissenserklärungen beleuchtet und Hilfestellungen zur Haftungsermeidung für die Praxis gegeben werden.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Wissenserklärungen
  • III. Dogmatische Grundlagen
    •  1. Wissenserklärungen im Lichte der Rechtsprechung
    •  2. Pflicht/Pflichtverletzung
      •   2.1 Arglistige Täuschung durch unterlassene Aufklärung
      •   2.2 Verletzung der Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechtsgüter des Gläubigers (§ 241 Abs. 2 BGB)
    •  3. Beweislast/Beweislastumkehr
    •  4. Maßstab für die Untersuchungspflichten vor Abgabe der Wissenserklärung
    •  5. Schaden
  • IV. Ableitungen für die Vertragspraxis
    •  1. Grundstückskaufverträge als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“?
    •  2. Regelungen zur Beweislast
    •  3. Vertragliche Regelungen zum Sorgfalts- und Wissensstandard
      •   3.1 Regelungen zum Sorgfaltsstandard
      •   3.2 Regelungen zum Wissensstandard
    •  4. Regelungen zum Umfang der geschuldeten Untersuchungspflichten
    •  5. Rechtsfolgen bei Verletzung einer Wissenserklärung
    •  5. Due Diligence
  • V. Fazit
*
Rechtsanwalt, LL.M. (UOP Sacramento), Attorneyat-Law (New York), Rödl & Partner, Nürnberg.

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