ZfIR 2011, 591
Die Mieterdienstbarkeit – Zum Interessenausgleich zwischen Vermieter, Mieter und finanzierender Bank
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Wirksamkeit der Mieterdienstbarkeit und Verhältnis zu §§ 111 InsO, 57a ZVG
- 1. Vertragliche Beziehungen zwischen Vermieter und Mieter
- 2. Rechtsfolgen einer Kündigung gem. §§ 111 InsO, 57a ZVG
- 3. Zwischenergebnis
- III. Die Ausgestaltung der Sicherungsabrede
- 1. Sicherungsabrede als Bestandteil des Mietvertrags?
- 2. Inhalt der Sicherungsabrede
- 2.1 Allgemein
- 2.2 Bezugnahmen auf mietvertragliche Regelungen
- 2.3 Insbesondere Regelungen zum Entgelt
- 2.4 Sonderregelungen hinsichtlich der Laufzeit der Mieterdienstbarkeit bzw. des Mietvertrags
- IV. Der Inhalt der Dienstbarkeit
- V. Darstellung der Wirkungsweise und Behandlung der Mieterdienstbarkeit in der Zwangsversteigerung
- 1. Beispielsfall
- 1.1 Verteilung des Erlöses aus der Zwangsversteigerung
- 1.2 Kritische Würdigung des Ergebnisses
- 1.3 Festsetzung eines Höchstbetrags gem. § 882 BGB
- 1.4 Abänderung des Höchstbetrags ohne Zustimmung der finanzierenden Bank?
- 2. Erste Abwandlung des Beispielsfall
- 2.1 Verteilung des Erlöses aus der Zwangsversteigerung
- 2.2 Kritische Würdigung des Ergebnisses
- 3. Zweite Abwandlung des Beispielsfalls
- 4. Dritte Abwandlung des Beispielsfalls
- 4.1 Verteilung des Erlöses aus der Zwangsversteigerung
- 4.2 Kritische Würdigung des Ergebnisses
- 4.3 Liegenbelassungsvereinbarung
- 4.3.1 Allgemeiner Inhalt
- 4.3.2 Berichtigende Auslegung des § 59 Abs. 3 ZVG?
- 4.3.3 Entfallen der Bindung an die Liegenbelassungsvereinbarung
- VI. Zusammenfassung
- *
- Dr. iur., Rechtsanwalt in Frankfurt/M., King & Spalding LLP. Der Verfasser dankt Herrn Rechtsreferendar Dr. Philipp Wösthoff für die wertvolle Unterstützung bei der Erstellung des Beitrags.
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