ZfIR 2011, 591

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2011AufsätzeSven Wortberg*

Die Mieterdienstbarkeit – Zum Interessenausgleich zwischen Vermieter, Mieter und finanzierender Bank

Durch die Einräumung einer Mieterdienstbarkeit versuchen die Vertragsparteien, den Bestandsschutz hinsichtlich eines Mietverhältnisses zugunsten des Mieters über das gesetzlich gewährte Maß hinaus zu verstärken. Der Vermieter steht in diesem Zusammenhang vor der Herausforderung, die Interessen des Mieters mit denen der übrigen grundbuchlich Berechtigten – insbesondere durch Grundpfandrechte gesicherte finanzierende Banken – zum Ausgleich zu bringen. Der Beitrag unternimmt es, die Interessen der Beteiligten unter anderem anhand von Beispielsfällen aufzuzeigen und die im Zusammenhang mit der Rechtsfigur Mieterdienstbarkeit nach wie vor bestehenden zahlreichen Zweifelsfragen einer praxisgerechten Lösung zuzuführen.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Wirksamkeit der Mieterdienstbarkeit und Verhältnis zu §§ 111 InsO, 57a ZVG
    • 1. Vertragliche Beziehungen zwischen Vermieter und Mieter
    • 2. Rechtsfolgen einer Kündigung gem. §§ 111 InsO, 57a ZVG
    • 3. Zwischenergebnis
  • III. Die Ausgestaltung der Sicherungsabrede
    • 1. Sicherungsabrede als Bestandteil des Mietvertrags?
    • 2. Inhalt der Sicherungsabrede
      • 2.1 Allgemein
      • 2.2 Bezugnahmen auf mietvertragliche Regelungen
      • 2.3 Insbesondere Regelungen zum Entgelt
      • 2.4 Sonderregelungen hinsichtlich der Laufzeit der Mieterdienstbarkeit bzw. des Mietvertrags
  • IV. Der Inhalt der Dienstbarkeit
  • V. Darstellung der Wirkungsweise und Behandlung der Mieterdienstbarkeit in der Zwangsversteigerung
    • 1. Beispielsfall
      • 1.1 Verteilung des Erlöses aus der Zwangsversteigerung
      • 1.2 Kritische Würdigung des Ergebnisses
      • 1.3 Festsetzung eines Höchstbetrags gem. § 882 BGB
      • 1.4 Abänderung des Höchstbetrags ohne Zustimmung der finanzierenden Bank?
      ZfIR 2011, 592
    • 2. Erste Abwandlung des Beispielsfall
      • 2.1 Verteilung des Erlöses aus der Zwangsversteigerung
      • 2.2 Kritische Würdigung des Ergebnisses
    • 3. Zweite Abwandlung des Beispielsfalls
    • 4. Dritte Abwandlung des Beispielsfalls
      • 4.1 Verteilung des Erlöses aus der Zwangsversteigerung
      • 4.2 Kritische Würdigung des Ergebnisses
      • 4.3 Liegenbelassungsvereinbarung
        • 4.3.1 Allgemeiner Inhalt
        • 4.3.2 Berichtigende Auslegung des § 59 Abs. 3 ZVG?
        • 4.3.3 Entfallen der Bindung an die Liegenbelassungsvereinbarung
  • VI. Zusammenfassung
*
Dr. iur., Rechtsanwalt in Frankfurt/M., King & Spalding LLP. Der Verfasser dankt Herrn Rechtsreferendar Dr. Philipp Wösthoff für die wertvolle Unterstützung bei der Erstellung des Beitrags.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2022 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell