ZfIR 2008, 553
Immobilienveräußerungen in den neuen Bundesländern
Gegenstand der Darstellung sind Sonderfragen, die sich nach wie vor bei der Veräußerung von in den neuen Bundesländern gelegenem Grundbesitz stellen können. Den Schwerpunkt bilden dabei die sich nach Durchsicht der Grundbücher solchen Grundbesitzes ergebenden Problemstellungen. Deshalb sollen die Besonderheiten entsprechend dem Aufbau eines Grundbuchs in der Reihenfolge Bestandverzeichnis sowie Abteilungen I, II und III dargestellt werden. Zum Schluss des Beitrags wird noch auf aktuelle Fragen des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes und des Verkehrsflächenbereinigungsgesetzes eingegangen.
Inhaltsübersicht
- I. Bestandsverzeichnis
- 1. Selbstständiges Gebäudeeigentum
- 1.1 DDR-Rechtslage
- 1.2 Fortbestand und inhaltliche Ausgestaltung des Gebäudeeigentums
- 1.3 Zusammenführung von Gebäudeeigentum und Grundstückseigentum
- 2. Ungeteilte Hofräume
- II. Abteilung I
- 1. § 8 VZOG
- 2. FGB-Güterstand
- 3. Gesetzliche Vertretung
- 3.1 Art. 233 § 2 Abs. 3 EGBGB
- 3.2 Art. 233 § 10 EGBGB
- 4. Heilungsvorschriften
- 5. GVO-Genehmigung
- 5.1 Gesetzeszweck
- 5.2 Objekt der Genehmigung
- 5.3 Genehmigungsverfahren
- III. Abteilung II
- 1. Wiedervereinigungsbedingte Vorkaufsrechte
- 1.1 Vorkaufsrechte nach den §§ 20, 20a VermG
- 1.2 Vorkaufsrecht nach § 57 SchuldRAnpG
- 2. Löschungserleichterungen für Altrechte gemäß §§ 5, 6 GBBerG
- 3. Verfügungsberechtigung über Altrechte nach § 105 Abs. 1 Nr. 6 GBV
- 4. Mitbenutzungsrechte (§§ 321, 322 ZGB)
- 5. Ver- und Entsorgungsdienstbarkeiten (§ 9 GBBerG)
- 6. Dienstbarkeiten nach § 116 SachenRBerG
- 7. Bodenreformvermerke
- IV. Abteilung III
- 1. Arten von Grundpfandrechten in den neuen Bundesländern
- 1.1 Uraltgrundpfandrechte
- 1.2 Aufbaugrundschulden / Aufbauhypotheken
- 1.3 Verfügungsberechtigung der KfW
- 1.4 Verjährung bzw. Verwirkung von Uralthypothekenansprüchen
- 2. Löschungserleichterung nach § 10 GBBerG
- V. Bereinigungsgesetze
- 1. Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG)
- 2. Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG)
- *
- *)Notar in Oschatz (Sachsen)
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