ZfIR 2009, 542
Die Lagerung wassergefährdender Stoffe – Gefahr für Mieter und Vermieter?
Zurzeit gelten mehr als 7000 Stoffe als wassergefährdend, an deren Lagerung die Gesetz- und Verordnungsgeber besondere Anforderungen stellen. Werden Immobilien zum Zwecke der Lagerung solcher Stoffe vermietet, gilt es, diesen besonderen Anforderungen im Mietvertrag gerecht zu werden. Ziel dieses Beitrags ist es, auf ausgewählte wasserrechtliche Probleme, die mit der Lagerung wassergefährdender Stoffe einhergehen, hinzuweisen und korrespondierende mietrechtliche Regelungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Rechtsquellen
- III. Begriffsbestimmungen
- 1. Logistikimmobilie
- 2. Wassergefährdende Stoffe
- 3. Anlage
- 4. Lagern / Umschlagen
- 4.1 Rechtliche Bedeutung
- 4.2 Abgrenzung
- 5. Betreiber
- IV. Mietrechtliche Aspekte
- 1. Allgemeines
- 2. Genehmigungsrisiko und Mietzweckbestimmung
- 2.1 Materielle Vertragsgestaltung
- 2.2 Beispiel
- 2.3 Technische Vertragsgestaltung
- 3. Bestandsschutz
- 3.1 Allgemeines
- 3.2 Mietrechtliche Konsequenzen
- 4. Laufende Kosten
- 4.1 Nebenkosten
- 4.2 Instandhaltung und Instandsetzung
- 5. Haftung für Umweltschäden
- 5.1 Versicherung
- 5.2 Freistellungsvereinbarung
- V. Zusammenfassung
- VI. Checkliste
- *
- Rechtsanwalt – Lovells LLP, Frankfurt/M.
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