ZfIR 2009, 529
Rückabwicklung von Grundstückskaufverträgen
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Rücktritt
- 1. Vertragliche Rücktrittsrechte
- 1.1 Auf Verkäuferseite
- 1.2 Auf Käuferseite
- 1.3 Nachträgliche Vereinbarung von Rücktrittsrechten
- 1.4 Wirksamkeit der Vereinbarung von Rücktrittsrechten
- 1.5 Rechtsfolgenprogramm
- 1.6 Frist
- 2. Gesetzliches Rücktrittsrecht aus § 323 BGB wegen Nichtzahlung des Kaufpreises
- III. Rückabwicklungsschuldverhältnis
- 1. Rückabwicklung vor wirtschaftlichem Übergang
- 1.1 Auflassungsvormerkung
- 1.2 Eingetragene Grundpfandrechte
- 1.2.1 Ansprüche des Verkäufers gegen den Käufer
- 1.2.2 Ansprüche des Verkäufers gegen die Bank
- 1.2.3 Sonderfall: Abtretung der Grundschuld
- 1.3 Hinterlegte Beträge auf Notaranderkonto
- 1.4 Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen und Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung
- 1.5 Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Nichterfüllung
- 1.6 Maklerprovision
- 2. Rückabwicklung nach wirtschaftlichem Übergang, aber vor Eigentumsumschreibung
- 2.1 Vormerkung
- 2.2 Grundschulden
- 2.3 Rückzahlung Kaufpreis
- 2.4 Besitzübertragung
- 2.5 Miete/Nebenkosten
- 2.6 Mietsicherheiten
- 2.7 Abgeschlossene Mietverträge
- 2.8 Versicherungen
- 2.9 Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche
- 3. Rückabwicklung nach Eigentumsübergang
- 3.1 Grundschulden
- 3.2 Rückauflassung
- 3.3 Abgeschlossene Mietverträge
- 3.4 Versicherungen
- IV. Aufhebung des Grunderwerbsteuerbescheides nach § 16 Abs. 1, Abs. 2 Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG)
- 1. Aufhebung wegen § 16 Abs. 1 GrEStG
- 1.1 Einvernehmliche Vertragsaufhebung, § 16 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG
- 1.2 Aufhebung aufgrund eines Rechtsanspruchs, § 16 Abs, 1 Nr. 2 GrEStG
- 2. Aufhebung wegen § 16 Abs. 2 GrEStGZfIR 2009, 530
- 3. Pfändung des Anspruchs auf Rückzahlung der Grunderwerbsteuer
- V. Vereinbarung zur Rückabwicklung
- 1. Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvereinbarung
- 2. Formbedürftigkeit
- 2.1 Aufhebung des Vertrags nach Auflassung und Eintragung
- 2.2 Aufhebung nach Entstehen eines Anwartschaftsrechts
- 2.3 Aufhebung vor Auflassung/Eintragung Auflassungsvormerkung
- VI. Schlussbemerkung/Zusammenfassung
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