ZfIR 2008, 528
Das neue Investmentrecht der offenen Immobilienfonds
Am 28. Dezember 2007 ist das Gesetz zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz, InvÄG) in Kraft getreten (BGBl I 2007, 3089). Der investmentrechtliche Rahmen für die Tätigkeit von Kapitalanlagegesellschaften (KAG) ist damit nach der Reform durch das Investmentmodernisierungsgesetz des Jahres 2004 abermals in wesentlichen Teilen neu gestaltet worden. Neben Änderungen, die sämtliche Investmentfonds betreffen, lag ein Schwerpunkt der Reform (BReg BT-Drucks.15/5576, S. 49) dabei auf der Schaffung neuer Rahmenbedingungen für offene Immobilienfonds. Die wesentlichen Änderungen in beiden Bereichen sind Gegenstand dieses Beitrages. Ein Seitenblick wird auf die grundlegende Liberalisierung des Rechts der Spezialfonds (§§ 91 ff. InvG) geworfen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Offene Immobilienfonds und Spezialfonds als Sondervermögen i. S. d. InvG
- III. Wesentliche Neuregelungen des InvÄG in Bezug auf sämtliche Investmentfonds
- 1. Trennung von Bankrecht (KWG) und Investmentrecht (InvG)
- 2. Reduzierte Eigenmittelanforderungen
- 3. Das unabhängige Aufsichtsratsmitglied
- 4. Erleichterungen bei Verfahrensregelungen
- IV. Wesentliche Neuregelungen des InvÄG in Bezug auf offene Immobilienfonds
- 1. Flexibilisierung der Anlagemöglichkeiten in Immobilien-Gesellschaften
- 2. Beschränkung des Rückgaberechts
- 3. Einführung geeigneter Risikomanagementsysteme
- 4. Stärkung der Unabhängigkeit der Sachverständigenausschüsse
- 5. Ankaufsbewertung durch „externen Sachverständigen“
- 6. Änderung der Bewertungsvorschriften
- V. Deregulierung des Rechts der Spezialfonds
- VI. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt – KAHB Kruhl Arends Hofert Bergemann, Hamburg
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