ZfIR 2017, 445
Unterhaltskosten und Verkehrssicherungspflicht bei Fahrtrechten
Häufiger Streitpunkt bei durch Dienstbarkeiten gesicherten Geh- und Fahrtrechten sind die Fragen der Kostentragung und der Verkehrssicherungspflicht. Der nachfolgende Beitrag stellt die gesetzliche Rechtslage und Vereinbarungsmöglichkeiten zwischen Eigentümer und Dienstbarkeitsberechtigtem dar.
Inhaltsübersicht
- I. Unterhaltskosten und Verkehrssicherungspflicht bei eingetragenen Wegerechten
- 1. Halten einer Anlage
- 2. Pflicht im Interesse des Eigentümers des dienenden Grundstücks
- II. Vertragliche Regelung
- 1. Unterhaltspflicht des Dienstbarkeitsverpflichteten
- 2. Unterhaltspflichten des Berechtigten
- 3. Kombinationslösungen
- III. Formulierungsbeispiele
- 1. Gesetzliche Regelung
- 2. Wechselseitige Verpflichtung zur Unterhaltung der Anlage
- 3. Schuldrechtlicher wechselseitiger Ausschluss der Verpflichtung zur Unterhaltung der Anlage
- 4. Quotenmäßige Aufteilung der Unterhalts- und Verkehrssicherungspflicht
- 5. Aufteilung der Unterhalts- und Verkehrssicherungspflicht nach Bereichen
- 6. Mehrere herrschende Grundstücke
- *
- *)Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel
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