ZfIR 2017, 445

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2017 AufsätzeHerbert Grziwotz*

Unterhaltskosten und Verkehrssicherungspflicht bei Fahrtrechten

Häufiger Streitpunkt bei durch Dienstbarkeiten gesicherten Geh- und Fahrtrechten sind die Fragen der Kostentragung und der Verkehrssicherungspflicht. Der nachfolgende Beitrag stellt die gesetzliche Rechtslage und Vereinbarungsmöglichkeiten zwischen Eigentümer und Dienstbarkeitsberechtigtem dar.

Inhaltsübersicht

  • I. Unterhaltskosten und Verkehrssicherungspflicht bei eingetragenen Wegerechten
    • 1. Halten einer Anlage
    • 2. Pflicht im Interesse des Eigentümers des dienenden Grundstücks
  • II. Vertragliche Regelung
    • 1. Unterhaltspflicht des Dienstbarkeitsverpflichteten
    • 2. Unterhaltspflichten des Berechtigten
    • 3. Kombinationslösungen
  • III. Formulierungsbeispiele
    • 1. Gesetzliche Regelung
    • 2. Wechselseitige Verpflichtung zur Unterhaltung der Anlage
    • 3. Schuldrechtlicher wechselseitiger Ausschluss der Verpflichtung zur Unterhaltung der Anlage
    • 4. Quotenmäßige Aufteilung der Unterhalts- und Verkehrssicherungspflicht
    • 5. Aufteilung der Unterhalts- und Verkehrssicherungspflicht nach Bereichen
    • 6. Mehrere herrschende Grundstücke
*
*)
Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel

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