ZfIR 2015, 478
Die notarielle Abwicklung eines Kaufvertrags über versteigerungsbefangenen Grundbesitz
Zugleich Besprechung zu BGH, Urt. v. 16.3.2015 – NotSt (Brfg) 2/14, ZfIR 2015, 489 – in diesem Heft
Der BGH hatte in der hier genannten Entscheidung den Treuhandauftrag eines einzutragenden Gläubigers zu beurteilen, der im Rahmen der Finanzierung eines Kaufvertrags zur Abwendung der Zwangsversteigerung die erste Rangstelle beanspruchte. Der BGH meint, diese Rangstelle sei nicht bereits dann gesichert, wenn dem Notar neben den Löschungsunterlagen auch die Anträge auf Aufhebung der Zwangsversteigerung vorliegen. Die im Treuhandauftrag verlangte erste Rangstelle sei erst sichergestellt, wenn die ZfIR 2015, 479Zwangsversteigerung tatsächlich aufgehoben sei. Diese Entscheidung wirft eine Reihe von Fragen auf, vor allem stellt sie die Praxis vor unlösbare Probleme.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Problemstellung
- III. Die Entscheidung des BGH
- 1. Die unterschiedlichen Treuhandaufträge
- 2. Vollstreckungsrechtliche Fragen – der Rang des Versteigerungsvermerks
- 3. Beurkundungsrechtliche Fragen
- IV. Folgen für die Praxi
- V. Fazit
- *
- Dr. iur., Honorarprofessor, Notar in Wernigerode.
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