ZfIR 2013, 449

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZFIR2013AufsätzeJürgen Schmidt-Räntsch*

Zu einer Reform des ZVG

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hatte auf den 23.4.2013 die fachlich angesprochenen Verbände und Institutionen zu einer Besprechung über den Bedarf für eine Reform des ZVG und deren mögliche Ausrichtung eingeladen. In dem folgenden Beitrag nimmt der Verfasser zu den aufgeworfenen Fragen aus der Perspektive eines Mitglieds des für das Zwangsversteigerungs- und das Zwangsverwaltungsverfahren zuständigen Zivilsenats des BGH Stellung. Der Beitrag entspricht der Stellungnahme des Verfassers gegenüber dem BMJ und gibt seine persönliche Ansicht wieder.

Inhaltsübersicht

  • I. Allgemeines
  • II. Zwangsversteigerungsrecht
    • 1. Regelungsvorschläge
      • 1.1 Bekanntmachung des Versteigerungstermins
      • 1.2 Einschränkung von § 59 ZVG
      • 1.3 Ablösung der §§ 74a, 85a ZVG durch einen Antrag auf freihändigen Verkauf
      • 1.4 Entlastung des Vollstreckungsgerichts in Suizid- und ähnlichen Fällen
      • 1.5 Vereinheitlichung der Gegenstandswerte
    • 2. Zusatzüberlegungen ohne Regelungsvorschlag
      • 2.1 Einschränkung von § 765a ZPO
        • 2.1.1 Verwertungsbezogene Belange
        • 2.1.2 Persönliche Belange
      • 2.2 Anfechtbarkeit der Verkehrswertbestimmung
  • III. Zwangsverwaltung
    • 1. Regelungsvorschläge
      • 1.1 Abschaffung der Institutsverwaltung
      • 1.2 Wirksamkeit der Anordnung
      • 1.3 Ende der Zwangsverwaltung
      • 1.4 Inhalt der Zwangsverwaltung nach Zuschlag im parallelen Zwangsversteigerungsverfahren
    • 2. Zusatzüberlegungen ohne Regelungsvorschlag
      • 2.1 Auswahl des Zwangsverwalters
      • 2.2 Haftung des Zwangsverwalters
      • 2.3 Freihändiger Verkauf durch den Zwangsverwalter
*
Prof. Dr. iur. Der Verfasser ist Mitglied des V. Zivilsenats des BGH und Honorarprofessor an der Humboldt Universität zu Berlin. Er dankt den Mitgliedern des V. Zivilsenats für eine intensive und sehr gewinnbringende Diskussion des Themas.

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