ZfIR 2011, 477

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2011AufsätzeJörn Bringewat*

Kinderlärm in Wohngebieten? – Ein Plädoyer für den Nachwuchs

Wohnbebauung und Lärm passen nicht zusammen. Das geltende Bau- und Immissionsschutzrecht regelt die Anforderungen an (bauliche) Anlagen und deren zulässige Ansiedlung weitreichend. Insbesondere Kindertageseinrichtungen und Spielplätze werden von Anwohnern und Betroffenen in Wohngebieten vielfach nicht akzeptiert. Die Betroffenen versuchen auf dem Rechtsweg, den Betrieb und die Ansiedlung dieser Einrichtungen zu unterbinden. Um die wohnnahe Versorgung mit Kindereinrichtungen für Anwohner zu gewährleisten und die Verfahren gegen die Ansiedlung zu beschränken, wurde von den Fraktionen der CDU/CSU und der FDP ein Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht, der die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Lärm, der von Kindereinrichtungen ausgeht, stark beschränken soll. Der folgende Beitrag setzt sich mit den rechtlichen und tatsächlichen Folgen des nunmehr im Bundestag am 28.5.2011 beschlossenen Gesetzes kritisch auseinander.

Inhaltsübersicht

  • I Einführung
  • II. Baurechtlicher Ansatz
  • III. Immissionsschutzrechtlicher Ansatz
    • 1. Aktueller Gesetzentwurf zur Änderung des BImSchG
    • 2. Rechtliche Folgen der Gesetzesänderung
    • 3. Kritik des Änderungsentwurfs
    • 4. Folgen für die Praxis
  • IV. Fazit und Ausblick
*
Rechtsanwalt – bethgeundpartner | immobilienanwälte, Hannover.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2018 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell