ZfIR 2010, 448

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2010AufsätzeMeik Thöne*

Die isolierte Sicherungsgrundschuld – ein Geschenk des Himmels für den Schuldner?

Der Gesetzgeber wollte mit dem Risikobegrenzungsgesetz den Schutz des Häuslebauers verbessern und dessen Einreden gegen die Grundschuld stärken. Nun aber stellt sich die Frage, ob die geänderte Rechtslage den Eigentümer im Fall einer isolierten Abtretung von Grundschuld und Forderung möglicherweise von jeglicher Leistungspflicht befreit und der Gesetzgeber damit vielleicht ein wenig über das Ziel hinausgeschossen ist.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Stellung des Eigentümer-Schuldners bei Gläubigerwechsel
  • III. Das Problem: Trennung von Forderung und Grundschuld
    • 1. (Gesicherte) Forderung
    • 2. (Sicherungs-) Grundschuld
    • 3. Zwischenergebnis
  • IV. Lösungsansätze
    • 1. Privilegierung des Grundschuldgläubigers
    • 2. Privilegierung des Forderungsinhabers
    • 3. Gleichstellung beider Gläubiger
      • 3.1 (Binnen-) Regress gegen den Zedenten
      • 3.2 Rechtsmissbräuchlichkeit völliger Zahlungsverweigerung
      • 3.3 Innenausgleich bei Gesamtgläubigerschaft
        • 3.3.1 Direkte Anwendung von § 428 BGB
        • 3.3.2 Analogie zu §§ 428, 430 BGB
  • V. Ergebnis/Zusammenfassung
*
Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, deutsches und ausländisches Zivilprozessrecht von Prof. Dr. Joachim Münch an der Georg-August-Universität Göttingen. Ein herzliches Dankeschön gebührt Herrn Dipl.-Jur. André Köhler für die zahlreichen anregenden Diskussionen.

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