ZfIR 2008, 445
Die zivilrechtlichen Auswirkungen der „Ahlhorn“-Rechtsprechung – eine rechtliche Analyse aus Investorenperspektive
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Auswirkungen im Verhältnis zwischen öffentlicher Hand und Entwickler (Erste Stufe)
- 1. Stand der Rechtsprechung
- 2. Nichtigkeit des schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts
- 2.1 Nichtigkeit gemäß § 13 Satz 6 VgV (analog)
- 2.2 Nichtigkeit gemäß § 138 BGB
- 2.3 Zwischenergebnis
- 3. Nichtigkeit des dinglichen Verfügungsgeschäfts (Auflassung)
- 3.1 Ausgangspunkt: Trennungs- und Abstraktionsprinzip
- 3.2 Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts gemäß § 13 Satz 6 VgV (analog)
- 3.2.1 Wortlaut
- 3.2.2 Systematik
- 3.2.3 Historie, Sinn und Zweck
- 3.2.3.1 Rechtsschutz bei Nichtigkeit nur des schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts
- 3.2.3.2 Rechtsschutz bei Nichtigkeit auch des Verfügungsgeschäfts
- 3.2.4 Zwischenergebnis
- 3.3 Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts gemäß § 138 BGB
- 3.4 Zwischenergebnis
- III. Auswirkungen im Verhältnis zwischen Entwickler und Endinvestor (Zweite Stufe)
- 1. Entwickler ist Eigentümer (Verfügungsgeschäft ist wirksam)
- 2. Entwickler ist nicht Eigentümer (Verfügungsgeschäft ist unwirksam)
- IV. Ergebnis
- V. Ausblick
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt und Partner – Taylor Wessing, Berlin
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