ZfIR 2023, 574
Das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren – Änderungen für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Inhaltsübersicht
- I. Grundsätzliche Ziele der Gesetzesnovelle
- II. Neue Regeln bei der Planaufstellung
- 1. Bisherige Rechtslage
- 2. Die neue Öffentlichkeitsbeteiligung
- 2.1 Veröffentlichung der Entwürfe
- 2.2 Bekanntmachung der Veröffentlichung
- 2.3 Geltendmachung von Einwendungen
- 3. Änderungen bei der Behördenbeteiligung
- 4. Änderungen von Planentwürfen
- 4.1 De-Minimis-Klausel (§ 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB)
- 4.2 Stellungnahme nur zu Änderungen (§ 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB)
- 4.3 Verkürzung der Einwendungsfrist
- 4.4 Beschränkung der Einwendungsbefugnis
- 5. Verkürzung der Genehmigungsfrist
- III. Sonstige Inhalte der Digitalisierungsnovelle
- IV. Fazit
- *
- *)Professor Dr., Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg
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