ZfIR 2023, 568
Erleichterte Löschung einer Veräußerungsbeschränkung gem. § 12 WEG
Zugleich Besprechung von KG, Beschl. v. 1. 8. 2023 – 1 W 380/22, 1 W 381 – 383/22, ZfIR 2023, 584 – in diesem Heft
Durch das WEMoG wurde das Wohnungseigentumsrecht grundlegend umgestaltet. Auch die Anforderungen für die erleichterte Löschung einer Veräußerungsbeschränkung gem. § 12 WEG haben sich in materiellrechtlicher, verfahrensrechtlicher und kostenrechtlicher Hinsicht geändert.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Erleichterte Löschung aufgrund Beschlussfassung
- 1. Beschlussfassung
- 2. Grundbuchberichtigung
- 2.1 Grundbuchunrichtigkeit
- 2.2 Nachweis der Unrichtigkeit
- III. Änderung der Löschungsmöglichkeiten durch das WEMoG
- 1. Niederschrift über die Versammlung oder Auszug aus der Beschluss-Sammlung?
- 2. Alternative Nachweismöglichkeiten der Grundbuchunrichtigkeit
- 3. Die Beschluss-Sammlung im Gesetzgebungsverfahren
- IV. Zwischenergebnis
- V. Löschungsverfahren
- 1. Antragstellung
- 2. Unrichtigkeitsnachweis
- 2.1 Wohnungseigentumsrechtliche Anforderungen an die Niederschrift über die Beschlussfassung
- 2.1.1 Bestimmtheit der Niederschrift
- 2.1.2 Unterschriftsleistung
- 2.1.3 Eigenschafts- und Funktionsnachweise
- 2.1.4 Ergänzung und Nachholung von Unterschriften
- 2.2 Weitere beurkundungsrechtlich zwingende Anforderungen an die Niederschrift
- 2.3 Auszug aus der Niederschrift
- 2.4. Rechtsfolge eines Verstoßes
- VI. Gerichtsgebühren
- *
- *)Weiland Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
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