ZfIR 2021, 523

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2021 AufsätzeKatharina Odermatt*

Brandschutz bei Sonderbauten – Feststellung von und Umgang mit Brandschutzdefiziten in der Transaktionspraxis (Teil 2)

Brandschutzdefizite sind gerade bei Sonderbauten wegen des hohen Gefährdungspotentials für Leib und Leben von erheblicher Bedeutung. Sie können – je nach Konstellation – öffentlich-rechtliche, zivilrechtliche und auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Bei Immobilientransaktionen ist das Thema Brandschutz daher sowohl in der Phase der Due Diligence (rechtliche/technische Prüfung des Kaufgegenstands) als auch in der Vertragsverhandlungs- und Vertragsabschlussphase (Verhandlungen, Abbildungsmöglichkeiten im Kaufvertrag, Abwicklung des Kaufvertrags) angemessen zu reflektieren. Ziel der Untersuchung ist es, die für einen Eigentümer von Sonderbauten mit Brandschutzdefiziten einhergehenden Risiken aufzuzeigen (siehe hierzu bereits Teil 1 des Beitrags in ZfIR 2021, 478) und deren Überprüfung und Behandlung im Rahmen von Immobilientransaktionen zu beleuchten (hierzu nachfolgend in Teil 2 des Beitrags in diesem Heft).

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Feststellung von Brandschutzdefiziten im Wege der Due Diligence
    • 1. Aufdeckung durch den Käufer (einschl. Checkliste)
    • 2. Offenlegung durch den Verkäufer
  • III. Umgang mit Brandschutzdefiziten im Rahmen des Kaufvertrags
    • 1. Interessenlagen
    • 2. Gestaltungsinstrumente (einschl. Formulierungsvorschlägen)
      • 2.1 Beseitigung vor Beurkundung
      • 2.2 Direkte Kaufpreisreduzierung
      • 2.3 Fälligkeitsvoraussetzung
      • 2.4 Kaufpreiseinbehalt
      • 2.5 Selbstständiges Garantieversprechen
      • 2.6 Freistellungsanspruch
      • 2.7 Vertragliches Rücktrittsrecht
  • IV. Zusammenfassung
*
*)
Dr. iur., LL.M., Rechtsanwältin bei Flick Gocke Schaumburg Partnerschaft mbB in Frankfurt/M. Sie berät schwerpunktmäßig im Bereich Immobilienrecht. Der vorliegende (Gesamt-)Beitrag wurde als Masterarbeit im Rahmen des Studiengangs „Immobilienrecht“ an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Februar 2021 vorgelegt.

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