ZfIR 2017, 381
Die Erklärung der Auflassung in einem gerichtlichen Vergleich
Gemäß § 925 Abs. 1 Satz 3 BGB kann die Auflassung in einem gerichtlichen Vergleich erklärt werden. Was genau unter einem gerichtlichen Vergleich in diesem Sinne zu verstehen ist, welche formalen Anforderungen zu stellen sind und ob auch die Auflassung in einem gerichtlichen Vergleich gem. § 278 Abs. 6 ZPO erklärt werden kann, lässt das Gesetz offen. Diesen Fragen geht dieser Beitrag nach.
Inhaltsübersicht
- I. Anwendungsbereich
- 1. Begriff des gerichtlichen Vergleiches im Sinne von § 925 BGB
- 2. Protokollierung gemäß §§ 159 ff. ZPO und Vollmachtsnachweis
- 3. Auflassung im Beschlussvergleich gemäß § 278 Abs. 6 ZPO
- 4. Richterliche Belehrungspflichten
ZfIR 2017, 382
- 5. Formerfordernisse gemäß § 29 GBO
- II. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt – Rupietta Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin
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