ZfIR 2014, 421
Neues bei der Vollstreckungsgegenklage
Für den Ausgang eines Verfahrens ist es oftmals von entscheidender Bedeutung wer die Beweislast trägt. Wird eine Vollstreckungsabwehrklage gegen die Vollstreckung aus einer Grundschuld erhoben, so war die Frage der Beweislastverteilung lange Zeit umstritten. Der Beitrag befasst sich mit Fragen der Beweislastverteilung, insbesondere für den Fall, in dem sich der Schuldner darauf beruft, dass die Forderung, welche die Grundschuld sichert, zu keinem Zeitpunkt entstanden ist.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Sachverhalt der Entscheidung
- III. Entscheidungsgründe wegen des Kaufpreises
- IV. Entscheidung zu dem behaupteten Darlehensanspruch
- 1. Entscheidung der Koblenzer Gerichte
- 2. Entscheidung des OLG Koblenz im Lichte der Rechtsprechung
- 3. Beweislast bei Vollstreckungsgegenklage gegen die „Grundschuld“
- V. Ergebnis
- *
- Dr. iur., Rechtsanwalt, FA HuG-Recht – MWW Rechtsanwälte Koblenz/Bonn und hauptberuflich Lehrender an der FOM Hochschule für Oekonomie und Management.
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