ZfIR 2010, 386

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2010AufsätzePeter Ising*

Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten bei Umwandlungen

Der nachfolgende Aufsatz befasst sich mit der Übertragbarkeit von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten bei Umwandlungen. Durch Maßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz, insbesondere bei Spaltungen von Unternehmensteilen werden häufig auch beschränkte persönliche Dienstbarkeiten übertragen. Nachfolgend werden beschränkte persönliche Dienstbarkeiten nur noch kurz als „Dienstbarkeiten“ bezeichnet. Von dieser Kurzbezeichnung werden nicht erfasst die Grunddienstbarkeiten, die nicht übertragbar, sondern Bestandteil herrschender Grundstücke sind. Es soll insbesondere untersucht werden, welche Formerfordernisse an die Spaltung zu stellen sind, um eine wirksame Übertragung von Dienstbarkeiten zu bewirken. Als Spaltungen werden gleichbehandelt Aufspaltungen, Abspaltungen und Ausgliederungen i.S.v. § 123 UmwG.

Inhaltsübersicht

  • I. Übertragbarkeit von Dienstbarkeiten
  • II. Bezeichnung der Dienstbarkeiten in Umwandlungsverträgen
    • 1. Verschmelzungsverträge
    • 2. Spaltungsverträge
  • III. Unwirksamkeit früherer Spaltungen bei Verstoß gegen § 28 GBO
    • 1. Spaltungen allgemein
    • 2. Aufspaltungen
  • IV. Heilung und Löschung
*
Dr. iur., Notar, Kümmerlein Rechtsanwälte und Notare, Essen.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell