ZfIR 2021, 478

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2021 AufsätzeKatharina Odermatt*

Brandschutzdefizite bei Sonderbauten – Brandschutzanforderungen sowie öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Haftungsrisiken bei Brandschutzdefiziten (Teil 1)

Brandschutzdefizite sind gerade bei Sonderbauten wegen des hohen Gefährdungspotenzials für Leib und Leben von erheblicher Bedeutung. Sie können – je nach Konstellation – öffentlich-rechtliche, zivilrechtliche und auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Bei Immobilientransaktionen ist das Thema Brandschutz daher sowohl in der Phase der Due Diligence (rechtliche/technische Prüfung des Kaufgegenstands) als auch in der Vertragsverhandlungs- und Vertragsabschlussphase (Verhandlungen, Abbildungsmöglichkeiten im Kaufvertrag, Abwicklung des Kaufvertrags) angemessen zu reflektieren. Ziel der Untersuchung ist es, die für einen Eigentümer von Sonderbauten mit Brandschutzdefiziten einhergehenden Risiken aufzuzeigen (hierzu nachfolgend Teil 1 des Beitrags in diesem Heft) und deren Überprüfung und Behandlung im Rahmen von Immobilientransaktionen zu beleuchten (siehe hierzu Teil 2 des Beitrags in Heft 11/2021).

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Brandschutzanforderungen für Sonderbauten
    • 1. Definition und Abgrenzung (Sonderbauten vs. Standardbauten)
    • 2. Wesentliche Rechtsgrundlagen
    • 3. Drei Säulen des vorbeugenden Brandschutzes
      • 3.1 Baulicher Brandschutz
      • 3.2 Anlagentechnischer Brandschutz
      • 3.3 Betrieblich-organisatorischer Brandschutz
  • III. Haftungsrisiken bei Brandschutzdefiziten
    • 1. Grundstückseigentümer und -besitzer als Haftungssubjekte
    • 2. Risiken im Bauordnungsrecht
      • 2.1 Bestandsschutz
      • 2.2 Verlust des Bestandsschutzes (Fallgruppe 1)
      • 2.3 Durchbrechungen des Bestandsschutzes
        • 2.3.1 Wesentliche bauliche Änderung und deren Ausstrahlungswirkung auf mittelbar betroffene Bauteile (Fallgruppe 2)
        • 2.3.2 Abwehr von Gefahren für Leben oder Gesundheit (Fallgruppe 3) und der brandschutzspezifische Gefahrenbegriff
        • 2.3.3 Sonderbautenspezifische Anforderungen (Fallgruppe 4)
    • 3. Risiken im Versicherungsrecht
    • 4. Risiken im Mietrecht
      • 4.1 Gebrauchsbeeinträchtigungen
      • 4.2 Erhebliche Gesundheitsgefährdung
      • 4.3 Brandschutzdilemma des Mieters, Lösungen und Folgen
    • 5. Risiken im Deliktsrecht
  • IV. Fazit: Handlungspflichten bei Brandschutzdefiziten
*
*)
Dr. iur., LL.M., Rechtsanwältin bei Flick Gocke Schaumburg Partnerschaft mbB in Frankfurt/M. Der vorliegende (Gesamt-)Beitrag wurde als Masterarbeit im Rahmen des Studiengangs „Immobilienrecht“ an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Februar 2021 vorgelegt.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2021 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell