ZfIR 2021, 467
Zur Beendigung einer Zwangsverwaltung nach Zuschlag
Zugleich Besprechung AG Heilbronn v. 8. 10. 2020 – 2 L 12/17, ZfIR 2021, 511 (in diesem Heft)
Die Beendigung einer Zwangsverwaltung nach erfolgtem Zuschlag ist in der Literatur bereits ausreichend behandelt worden. Die Lager pro und contra einer verlängerten Zwangsverwaltung sind aufgestellt. Die Autoren wollen jedoch das Thema anhand eines Beschlusses des AG Heilbronn, auch unter verfassungsrechtlichen Aspekten, nochmals beleuchten. Als Nebenaspekt soll exemplarisch die Sinnhaftigkeit der von den Justizverwaltungen zentral ausgegebenen Vordrucken anhand eines Beispiels bei der Verfahrensaufhebung einer Zwangsverwaltung nach Zuschlag untersucht werden. Die Autoren haben sich im Zusammenhang mit diesem Beitrag von anderen Gerichten Aufhebungsbeschlüsse geben lassen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- 1. Problemaufriss
- 2. Sachverhalt
- II. Auswertung
- 1. Zuschlagsbeschluss
- 2. Verfügung vom 9. 7. 2020
- 3. Aufhebungsbeschluss vom 29. 7. 2020
- 4. Vergütungsbeschluss
- III. Dogmatische Betrachtung
- 1. Rechtsschutz des Erstehers
- 2. Rechtsschutz der Beteiligten
- 2.1 Aufhebung des Zuschlagbeschuss
- 2.2 Ersteher bezahlt Bargebot nicht
- 3. Kostenpflicht der Masse?
- 4. Kostenpflicht des Gläubigers?
- 5. Kosten des Zuschlags
- IV. Betrachtung des Aufhebungsbeschlusses
- 1. Aufhebungsgrund nach § 161 Abs. 4, §§ 28, 90 ZVG
- 1.1 Aufhebung nach § 28 Abs. 1 ZVG
- 1.2 Aufhebung nach § 28 Abs. 2 ZVG
- 2. Wegfall der Beschlagnahme/Einzug rückständiger Mieten
- 3. Übergang der Nutzen und Lasten
- 4. Untersagung der Entgegennahme von Zahlungen
- 5. Rechtsmittel
- 5.1 Grundsätzliche Überlegungen
- 5.2 Zwangsverwalter
- 5.3 Parteien, Ersteher
- V. Einzelprobleme
- 1. Unterfinanzierung der Zwangsverwaltung ab Zuschlag
- 2. Versicherungen
- 2.1 Sachversicherung
- 2.2 Haftpflichtversicherung
- 3. Eigentümergemeinschaft
- 4. Zubehör
- 5. Umsatzsteuer
- VI. Handlungsweisen des Gerichts
- 1. Belehrungspflichten des Gerichts
- 2. Gerichtskosten
- VII. Verfassungsrecht
- VIII. Fazit
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