ZfIR 2020, 361

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2020 AufsätzeMartin Strake*

Coronavirus-Krise und Gewerbemietzins

Vielen Gewerbetreibenden stellt sich die Frage, wie sich die Coronavirus-Krise auf die Verpflichtung Miete zu zahlen auswirkt. Dieser Beitrag möchte daher der Frage nachgehen, ob dem Gesetz zur Abmilderung der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie hierzu eine gesetzgeberische Vorstellung zur Regelung dieser Frage entnommen werden kann. Ferner stellt sich die Frage, ob die Coronavirus-Krise zu einer Minderung bei der Mietzinszahlung geführt hat oder ob diese als Wegfall der Geschäftsgrundlage zu qualifizieren ist.

Inhaltsübersicht

  • I. Aktuelle Situation Stand Ende April 2020
  • II. Regelung des Art. 240 § 2 EGBGB
  • III. Minderung
  • IV. Wegfall der Geschäftsgrundlage
    • 1. Voraussetzungen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
    • 2. Rechtsfolge
      • 2.1 Allgemeines
      • 2.2 Berücksichtigung der Risikoverteilung
      • 2.3 Milderes Mittel – Stundung?
  • V. Inanspruchnahme von Mietsicherheiten für (rückständige) für Betriebskostenvorauszahlungen
  • VI. Fazit
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt und FA für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Paderborn

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