ZfIR 2018, 336
Altlasten bei Immobilientransaktionen – Gesetzliche Grundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten
Inhaltsübersicht
- I. Einführung und Problemaufriss
- II. Gesetzliches Leitbild
- 1. Das Bundesbodenschutzgesetz, sein Verhältnis zu anderen Fachgesetzen und seine Begriffsbestimmungen
- 1.1 Anwendbarkeit
- 1.2 Begriffsbestimmungen
- 2. Allgemeine Pflichten zur Gefahrenabwehr
- 3. Maßnahmenkatalog der Behörden und Adressaten der Maßnahmenanordnung
- 3.1 Gefährdungsabschätzung und Untersuchungsanordnungen
- 3.2 Sonstige Anordnungen
- 4. Bedeutung von Altlastenkatastern
- 5. Die Pflicht zur Kostentragung für angeordnete Maßnahmen
- III. Bedürfnis nach Altlastenklauseln und vertraglicher Regelungsspielraum
- 1. Risikoerfassung
- 2. Regelungsumfang von Altlastenklauseln definieren
- 3. Regelungsmöglichkeit ohne Altlastenverdacht
- 4. Regelungsmöglichkeit bei bestehendem Altlastenverdacht
- 4.1 Beispiel für eine verkäufergünstige Vertragsgestaltung
- 4.2 Beispiel für eine käufergünstige Vertragsgestaltung
- 4.3 Beispiel für eine Vertragsgestaltung mit räumlicher Teilung der Haftungsrisiken
- 4.4 Beispiel für eine Vertragsgestaltung mit zeitlicher Teilung der Haftungsrisiken
- 5. Regelung bei positiver Kenntnis von Altlasten
- IV. Fazit
- *
- *)Rechtsanwältin, FAin für Gewerblichen Rechtsschutz, Partnerin – BETTE WESTENBERGER BRINK, Mainz
- **
- **)Rechtsanwältin, FAin für Verwaltungsrecht – BETTE WESTENBERGER BRINK, Mainz
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