ZfIR 2012, 337
Schein oder Nicht-Schein – Zur Scheinbestandteileigenschaft von Windenergieanlagen
Inhaltsübersicht
- I. Vorbemerkung
- II. WEA – wesentlicher oder einfacher Bestandteil eines Grundstücks?
- 1. Wesentlicher Grundstücksbestandteil gem. §§ 93, 94 BGB
- 1.1 Errichtung von Bauwerken auf einem fremden Grundstück
- 1.2 WEA als wesentlicher Bestandteil eines fremden Grundstücks
- 1.2.1 WEA-Bauteile als wesentliche Grundstücksbestandteile (§ 94 BGB)
- 1.2.1.1 § 94 Abs. 2 BGB
- 1.2.1.2 § 94 Abs. 1 Satz 1 BGB
- 1.2.2 WEA-Bauteile als einfache Grundstücksbestandteile
- 1.2.3 Zwischenergebnis
- 1.3 Folgen für die Praxis
- 2. Scheinbestandteil des Grundstücks gem. § 95 BGB
- 2.1 Ausgangssituation
- 2.2 Gesetzlich geregelte Fallvarianten
- 2.3 Umsetzung der Gesetzesvorgaben in der Praxis
- III. Nachträgliche Herstellung der Scheinbestandteileigenschaft
- 1. Verbindung zu einem vorübergehenden Zweck, § 95 Abs. 1 Satz 1 BGB
- 1.1 BGH-Rechtsprechung und Meinungsstand
- 1.2 Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung auf WEA
- 1.3 Zwischenergebnis
- 2. Verbindung in Ausübung eines dinglichen Rechts, § 95 Abs. 1 Satz 2 BGB
- 3. Wegnahmerecht des Mieters nach § 539 Abs. 2 BGB als Alternativlösung?
- IV. Zusammenfassung und Ausblick
- *
- Dr. iur., Rechtsanwalt, Partner – CMS Hasche Sigle, Stuttgart.
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- Rechtsanwältin – CMS Hasche Sigle, Stuttgart.
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