ZfIR 2025, 1
Der Erwerb eines Miteigentumsanteils – rechtlich lediglich vorteilhaft?
Grundstückszuwendungen an Minderjährige bewegen sich an der Schnittstelle zwischen dem Allgemeinen Teil des BGB, dem Sachenrecht und dem Familienrecht. Sie werfen mitunter komplexe Rechtsprobleme auf. Der Beitrag setzt sich anlässlich des Beschlusses des BGH vom 18. 4. 2024 – V ZB 51/23 zum Erwerb eines Miteigentumsanteils durch einen Minderjährigen mit der Kategorie des rechtlich lediglich vorteilhaften Geschäfts aus § 107 BGB auseinander.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Das Verständnis der herrschenden Meinung vom Begriff des rechtlichen Vorteils
- III. Beschluss des BGH v. 18. 4. 2024 – V ZB 51/23
- 1. Sachverhalt
- 2. Verfahrensgang
- IV. Würdigung
- 1. Argumentation des BGH
- 1.1 Öffentlich-rechtliche Lasten als Minderung des im Erwerb liegenden Vorteils
- 1.2 Pflicht zur Kostentragung als unbeachtliche mittelbare Erwerbsfolge
- 1.3 Weitere Begründung
- 2. Eigener Ansatz
- 2.1 Ausgangspunkte
- 2.2 Das Kriterium der Rechtsmacht
- 3. Recht der Bruchteilsgemeinschaft
- 3.1 Kostenpflichtige Maßnahmen in der Bruchteilsgemeinschaft
- 3.2 Privatautonome Ausgestaltung der Bruchteilsgemeinschaft
- 3.3 Ergebnis
- V. Zusammenfassung in Thesen
- *
- *)Dipl.-Jur. (Univ.), M. Sc., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, TUM School of Management, Technische Universität, Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum (Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. [Duke]), München
- **
- **)Jurist (Univ.), Wissenschaftlicher Mitarbeiter, TUM School of Management, Technische Universität, Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum (Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. [Duke]), München
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