ZfIR 2023, 6
Eine ganz gewöhnliche Gemeinschaft – und dennoch ein bunter Strauß von Rechtsfragen nach Anfechtung aller Beschlüsse
Zugleich Besprechung von LG München I v. 13. 7. 2022 – 1 S 2338/22 WEG, ZfIR 2023, 27 – in diesem Heft
Das Urteil gleicht einem Streifzug durch Brennpunkte des neuen WEG-Rechts: Wie ist mit einer gegen die „übrigen Eigentümer“ gerichteten Klage umzugehen? Kann ein Abrechnungsbeschluss nur in Bezug auf unrichtige Abrechnungspositionen für ungültig erklärt werden? Kann die Umrüstung einer Ölheizung auf eine Gasheizung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden? Diese und weitere Fragen sind Gegenstand des Urteils und der folgenden Besprechung.
Inhaltsübersicht
- I. Sachverhalt
- II. Die Entscheidung im Einzelnen
- 1. Anfechtungsklage gegen die übrigen Eigentümer – Rubrumsberichtigung möglich?
- 2. Fehlerhafte Heizkostenabrechnung und die Frage der Teilungültigerklärung
- 3. Der Rechnungsprüfer und seine Entlastung
- 4. Keine Verwalterentlastung bei fehlerhafter Jahresabrechnung
- 5. Mehrheitsentscheid über sinnvolle bauliche Veränderung
- 6. Nachweis über Bemühen um Vergleichsangebote
- 7. Was bedeutet eine „Finanzierung aus den laufenden Kosten“?
- III. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Bau- und Architektenrecht, Tübingen
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