ZfIR 2020, 1

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2020 AufsätzeRoland Böttcher*

Bedeutung von Bedingungen im Grundbucheintragungsverfahren

In der Immobilienpraxis kommt es häufiger vor, dass Grundstücksrechte (z. B. Wohnungsrecht) bedingt (aufschiebend und auflösend) bestellt werden oder bei der Vormerkung diese selbst bzw. der zu sichernde Anspruch unter eine Bedingung gestellt werden, eine Vollmacht bedingt erteilt oder eine Eintragungsbewilligung (§ 19 GBO) bedingt erklärt wird. In all diesen Fällen kommt es immer zu Schwierigkeiten bei der darauf zu erfolgenden Grundbucheintragung. Der Beitrag will dem nachgehen.

Inhaltsübersicht

  • I. Zulässigkeit bzw. Unzulässigkeit von Bedingungen
  • II. Bestimmtheitsgrundsatz
  • III. Bestellung eines bedingten Nießbrauchs
  • IV. Bestellung einer bedingten beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
  • V. Vormerkung
    • 1. Auflösend bedingte Vormerkung
    • 2. Unbedingte Vormerkung zur Sicherung bedingter Ansprüche
  • VI. Erteilung einer bedingten Vollmacht
  • VII. Bedingte Eintragungsbewilligung
  • VIII. Grundbucheintragung von Bedingungen
  • IX. Aufschiebend bedingte Begründung von Sondernutzungsrechten
  • X. Fazit
*
*)
Professor für Bürgerliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

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