ZfIR 2016, 1
Immobilienverträge, die in Rechte Dritter eingreifen – zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Problemfälle
Inhaltsübersicht
- I. Der Vertrag zu Lasten eines nicht vertragsbeteiligten Dritten theoretisch
- 1. Die Definition des Vertrags – die lex contractus
- 2. Aushandeln als Begriffsmerkmal?
- 3. Privatautonomie und Vertragsbeteiligung
- 4. Der öffentlich-rechtliche Vertrag, der in Rechte Dritter eingreift
- 5. Vertrag zu Lasten der Zukunft Nichtbeteiligter
- II. Fallbeispiele – Von Märkten, Interessen und Rechtsschutzlücken
- 1. Maklerklauseln – Die zweite (und) hoffentlich letzte
- 2. Vorkaufsrecht – Vorkaufsrechts-Vereitelung – Gestaltungen zum Nachteil des Vorkaufsberechtigten
- 3. Hausübertragung zu Lasten der Sozialhilfe bei Behinderten und drohendem Pflegeheimaufenthalt
- 4. Eigentumsaufgabe bei Schrottimmobilien
- 5. Straßenrechtliche Widmung – Widmungsbeschränkung durch Vertrag?
- 6. Erschließungskostengerechtigkeit und verdeckter Vertrag zu Lasten Dritter
- 7. Folgekosten – Den letzten beißen …
- III. Ungestörte Vertragsfreiheit und Drittinteressen
- *
- *)Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den der Verfasser am 9. 10. 2015 auf dem 10. Regensburger Immobilienrechtstag gehalten hat, der in Kooperation mit der ZfIR stattfand.
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