ZfIR 2011, 1

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2011AufsätzeWalter Böhringer*

Entwicklung des Grundstücksrechts in den neuen Bundesländern von 2000 bis Ende 2010

Seit der Wiedervereinigung Deutschlands besteht im Liegenschaftsrecht der neuen Bundesländer ein Sonderrecht, das noch über Jahrzehnte fortgelten wird. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum haben manche Problemlagen gelöst, anderes befindet sich noch in der Entwicklung - Letzteres soll hier näher dargestellt werden.

Inhaltsübersicht

I. Grundstückseigentum

1. Eigentum öffentlicher Stellen

1.1 Rechtsnachfolge
1.2 Bestandsschutz durch Ersitzung nach Art. 237 EGBGB
1.3 Kommune/Kirche
1.4 Nutzungsverträge/Nutzungsentgelt für Garagenflächen

2. Bodenreformland

2.1 Allgemeines
2.2 Eigenschaft als Bodenreformgrundstück
2.3 Erbfälle
2.4 Sonstiges

3. Hofraumgrundstücke
4. Aufgebot eines Eigentümers
5. Fischereirecht
6. Baulichkeiteneigentum
7. Mauergrundstücke
8. Überbau
9. Separationsgemeinschaften
10. Erbrechtliches im Grundstücksverkehr
11. Sonstiges

11.1 Restitution
11.2 Immobilienveräußerungen
11.3 GVO-Genehmigung
11.4 Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
11.5 Verkehrsflächenbereinigung
11.6 Bodenneuordnungsverfahren
11.7 Verfügungsbefugnis
11.8 Vermerk wegen Eigenheim/Arbeiterwohnungsbau
11.9 Rechtsnachfolge bei Organisationen
11.10 Gesetzlicher Vertreter für unbekannte Rechtsinhaber

12. Aufgaben der Kommunen im Grundstücksverkehr
13. Realkreditfähigkeit von Grundstücken
14. Landesnachbarrecht

II. Gebäudeeigentum

1. Entstehen und Grundbucheintrag
2. Fortbestehen/Teilung/Aufhebung
3. Aufgabezwang
4. Zwangsversteigerung/Bereinigungslagen
5. Sonstiges

III. Mitbenutzungsrechte/Dienstbarkeiten/Fideikommiss u.a.

1. Dienstbarkeiten

1.1 Wiederherstellung der Grundbuch-Publizität
1.2 Anlagendienstbarkeit u.a.
1.3 Absicherung bisheriger Mitnutzung
1.4 Ehemalige Mitbenutzungsrechte
1.5 Meliorationsanlagen

2. Salz-/Kohleabbaugerechtigkeiten

IV. Vorkaufsrechte

1. Vorkaufsrecht nach VermG
2. Vorkaufsrecht nach SchuldRAnpG
3. Landesrechtliche Vorkaufsrechte
4. Aufgebot bei unbekanntem Berechtigtem

V. Hypotheken

1. Allgemeines
2. Ablöserecht nach § 10 GBBerG
3. Altforderungen
4. VermG

VI. Löschung von Altrechten

*: Notar a.D., Honorarprofessor der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Cooperative State University, Dozent an der Notarakademie Baden-Württemberg, Patennotar im Gutachtendienst des Deutschen Notarinstituts.

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