ZfIR 2009, 8
Vermietung von Flächen für Photovoltaikanlagen – Chance oder Risiko?
Immer häufiger sind auf den Dächern gewerblich genutzter Immobilien fremdbetriebene Photovoltaikanlagen vorzufinden. Die rechtliche Ausgestaltung entsprechender Verträge, die die Überlassung von Gebäudeflächen zum Betrieb solcher Anlagen regeln, wurde in der juristischen Literatur bisher aber eher stiefmütterlich behandelt. Gleichwohl birgt der Betrieb solcher Anlagen rechtliche und technische Besonderheiten in sich, die bei der Vertragsgestaltung bedacht werden sollten. Dieser Beitrag bietet einen Überblick über diese Besonderheiten und ihre Berücksichtigung bei der Vertragsgestaltung.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Rahmenbedingungen
- 1. Typische Fallkonstellation und Beteiligte
- 2. Anlagenkategorien
- 2.1 Systematik des EEG
- 2.2 Dachflächenanlagen
- 2.3 Freiflächenanlagen
- III. Vertragsnatur
- IV. Wichtigste Vertragsbestandteile
- 1. Mietgegenstand
- 2. Laufzeit
- 3. Mietzins
- 3.1 Einspeiseabhängier Mietzins
- 3.2 Fester Mietzins
- 4. Umsatzsteuer
- 5. Inbetriebnahme
- V. Vermieterpfandrecht
- VI. Instandhaltung und Instandsetzung
- 1. Instandhaltung und Instandsetzung der PV-Anlage
- 2. Instandhaltung und Instandsetzung der Mietfläche
- 3. Sonstige Arbeiten am Mietgegenstand
- 3.1 Grundsätzliches
- 3.2 Besonderheiten der Gebäudeflächen
- 3.3 Anwendbarkeit des § 554 BGB?
- 4. Zeitpunkt der Durchführung
- VII. Vertragsende
- 1. Rückbau
- 2. Entsorgung
- VIII. Verschattung
- IX. Mieterdienstbarkeit
- X. Versicherung
- XI. Schlussbemerkung
- *
- LL.M., Attorney-at-Law (NY), Rechtsanwältin in Frankfurt/M., Lovells
- **
- Rechtsanwalt in Frankfurt/M., Lovells
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