Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung hat die Bundesregierung (17/5112) die Regelungen zu Deponien und Langzeitlager umfassend novelliert. Unter anderem musste nach einer Stellungnahme der Kommission der Europäischen Union eine Gleichwertigkeitsklausel für Erzeugnisse von Deponieabdichtungssysteme aus anderen Mitgliedsstaaten in die Deponieverordnung aufgenommen werden. Desgleichen waren Änderungen nötig geworden, da Auslegungsfragen beim Vollzug der Verordnung seitens der Länder aufgetreten waren. Ferner ergab sich ein Anpassungsbedarf hinsichtlich der Aktualisierung von Bestimmungen unter anderem bei der Abfalluntersuchung.

(Quelle: HiB Nr. 141 vom 4.4.2011)