ZfIR 2013, 201

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZFIR2013RechtsprechungWohnungseigentumsrechtWEG § 14 Nr. 1, § 22 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3Wohnungseigentumsrechtliche Einordnung der Maßnahme Ersatz von Holzbalkonen durch Glas-/StahlkonstruktionWEG§ 14WEG§ 22BGH, Urt. v. 14.12.2012 – V ZR 224/11 (LG Bremen) +BGHUrt.14.12.2012V ZR 224/11LG Bremen

Leitsätze des Gerichts:

1. Im Grundsatz kann auch eine bauliche Maßnahme, die eine optische Veränderung der Wohnungseigentumsanlage bewirkt, eine Gebrauchswerterhöhung darstellen und durch qualifizierte Mehrheit beschlossen werden.
2. Dies setzt voraus, dass die Maßnahme aus der Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert des Wohnungseigentums nachhaltig zu erhöhen; an einer solchen sinnvollen Neuerung wird es unter anderem dann fehlen, wenn die entstehenden Kosten bzw. Mehrkosten außer Verhältnis zu dem erzielbaren Vorteil stehen.
3. Ist eine erhebliche optische Veränderung der Wohnungseigentumsanlage weder als modernisierende Instandsetzung noch als Modernisierungsmaßnahme einzuordnen, bedarf sie als nachteilige bauliche Maßnahme der Zustimmung aller Wohnungseigentümer.

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