RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln
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1433-0172
Zeitschrift für Immobilienrecht
ZfIR
2024
Aktuell
Bundesbauministerin: Schnellere Planungsprozesse durch Digitalisierung
Der digitale Bauantrag soll bis Ende dieses Jahres umgesetzt werden und mehr kollaboratives Arbeiten ermöglichen. Das sei eine große Erleichterung für die Antragsteller, sagte Bauministerin Klara Geywitz (SPD) am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss. Man habe Mecklenburg-Vorpommern dafür gewinnen können, eine Anwendung zu entwickeln, bei der alle Verfahrensschritte digital erfolgen können. Nach dem Prinzip „Einer-für-Alle“ (EfA) entwickele das Land eine Software, die alle Bundesländer nutzen könnten. Zehn Bundesländer hätten sich zur Nachnutzung bereit erklärt, so Geywitz weiter.
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen habe die große Hoffnung, durch die Digitalisierung Planungsprozesse signifikant zu beschleunigen. Auch hoffe man, auf personelle Herausforderungen durch den Generationenwechsel etwa in den Bauämtern, mittels Künstlicher Intelligenz besser reagieren zu können.
Auf Nachfrage der Abgeordneten sagte die Ministerin, die Digitalisierung biete auch beim Thema Bürgerbeteiligung große Chancen: Wenn ein Bebauungsplan derzeit nur zu eingeschränkten Zeiten im Rathaus ausliege, sei das für viele kein attraktives Angebot. Gleichzeitig hätten die meisten Beteiligungsprozesse einen „extremen Abstraktionsgrad“, so dass digital begehbare Modelle vieles verständlicher machen könnten. Das betreffe auch die lange Phase zwischen dem Engagement der Bürger in der Planung und dem Bau, die sich teils über Jahre hinziehen könne. (hib 231/2024 v. 10. 4. 2024)