ZfIR 2026, 157
„Altes“ Einheimischenmodell contra Niederlassungsfreiheit?
Zugleich Besprechung von OLG München, Urt. v. 9. 2. 2026 – 17 U 2476/25 e, ZfIR 2026, 176 – in diesem Heft
Die seit den 1970er-Jahren praktizierten Einheimischenmodelle waren wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Ein aktuelles Urteil des OLG München beerdigt die ohnehin schon „toten“ echten Einheimischenmodelle; die Begründung richtet sich aber gegen Selbstnutzungsbindungen bei verbilligten Grundstücksveräußerungen von Gemeinden insgesamt und ferner gegen die damit verbundene Verhinderung einer vorzeitigen Gewinnrealisierung auf Kosten der Allgemeinheit.
Inhaltsübersicht
- I. Einordnung der Entscheidung
- II. Selbstnutzungsverpflichtung als Gegenleistung für eine Kaufpreisminderung
- III. Vergabe(richtlinien) und Vertrag
- IV. Erforderlichkeit städtebaulicher Verträge und richterliche Kontrolle
- V. Niederlassungsfreiheit und Mitnahme von Bodenwertsteigerungen
- VI. Entfallen der Selbstnutzungsbindung
- VII. Rechenfehler und Rechtsmittel
- *
- *)Prof. Dr. Dr., Notar a. D., Regen/München
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.
