ZfIR 2009, 150

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2009Rechtsprechung in LeitsätzenVertragsrechtBGB § 559 Abs. 131. Mieterhöhung nur im Rahmen notwendiger, angemessener ModernisierungsaufwendungenBGH, Urt. v. 17.12.2008 – VIII ZR 41/08 (VIII ZR 84/08) (LG Hamburg)BGHUrt.17.12.2008VIII ZR 41/08 (VIII ZR 84/08)LG Hamburg

Leitsatz des Gerichts:

Der Vermieter kann die Miete bei einer Modernisierung der Wohnung gemäß § 559 Abs. 1 BGB nur insoweit erhöhen, als die von ihm aufgewendeten Kosten hierfür notwendig waren. Unnötige, unzweckmäßige oder ansonsten überhöhte Modernisierungsaufwendungen hat der Mieter nicht zu tragen.

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