ZfIR 2018, 119

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2018 Rechtsprechung in LeitsätzenSachen- und GrundbuchrechtGBO § 15 Abs. 3 Satz 123. Erkennbarkeit der vom Notar vorgenommenen Prüfung der Eintragungsfähigkeit der zur Eintragung erforderlichen Erklärungen für das Grundbuchamt GBO§ 15 OLG Schleswig, Beschl. v. 28.07.2017 – 2 Wx 50/17 (AG Ratzeburg)OLG SchleswigBeschl.28.7.20172 Wx 50/17AG Ratzeburg

Leitsätze des Gerichts:

1. Die Einhaltung der durch § 15 Abs. 3 GBO neu eingeführten Prüfungspflicht durch den Notar muss für das Grundbuchamt ohne Weiteres aus sämtlichen für die Eintragung erforderlichen Erklärungen oder aus einem gesonderten Vermerk des Notars für alle Urkunden ersichtlich sein. Anderenfalls liegt ein zu behebendes Eintragungshindernis vor.
2. Wenn der Erklärungstext nach seinem Inhalt unzweifelhaft von dem Notar entworfen worden ist, der die Unterschrift des Erklärenden beglaubigt hat, bedarf es dafür keines gesonderten notariellen Prüfvermerks.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell